Salzburg: Öffentlich-Private-Partnerschaften in Salzburg hielten nicht was sie versprachen
Der LRH prüfte den Neubau der „Josef Rehrl Schule“ in Salzburg und das „Konradinum“ in Eugendorf.
(LK) Das Land Salzburg hat diese Bauprojekte erstmals als Öffentlich-Private-Partnerschaften umgesetzt. Dabei beauftragte das Land Bauträger mit der Planung, Errichtung und dem Betrieb der jeweiligen Gebäude. Die Planungs- und Baukosten samt den höheren Finanzierungskosten werden dabei auf die Mietzahlungen über 30 Jahre verteilt. Die allgemein angenommenen Vorteile solcher Öffentlichen-Privaten-Partnerschaften sollten eine schnellere und günstigere Errichtung sein.
Bei einer „konventionellen“ Umsetzung der Errichtung hätte das Land selber die Planungen und Bauleistungen direkt beauftragt und die Kosten des Baus Zug um Zug in voller Höhe gleich finanzieren müssen. Die Vor- und Nachteile zwischen diesen Umsetzungsformen wurden vor der Entscheidung nicht verglichen.
Letztendlich verursachte ein Projekt hohe Kosten, das zweite wurde später als geplant fertiggestellt. Ein Nachweis zu den angeblich erreichten Einsparungen fehlte. Der LRH konnte daher in seiner Prüfung nicht feststellen, dass diese Öffentlich-Privaten-Partnerschaften sparsamer und wirtschaftlicher als eine „konventionelle“ Umsetzung gewesen wären.
Quelle: Land Salzburg