Salzburg: Landtagsbilanz im Zeichen der Pandemie
51 Gesetzesnovellen beschlossen / Funktionierende Demokratie auch in Krisenzeiten
(LK) Auch im Salzburger Landtag war das zu Ende gehende Jahr von der Coronavirus-Pandemie geprägt. Im Frühjahr mussten drei Ausschusssitzungen abgesagt und im Herbst zwei verschoben werden. Und die erhöhten Sicherheitsmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, wie Plexiglaswände und Mund-Nasen-Schutzmasken, veränderten zumindest das Erscheinungsbild des Landtags im Chiemseehof.
„Das Herz der Demokratie schlägt kräftig. Der Landtag hat im abgelaufenen herausfordernden Jahr in vollem Umfang funktioniert und seine Aufgaben als Gesetzgeber, Kontrolle der Exekutive und Gestalter wahrgenommen“, so Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf. „Außerdem haben der Landtag und seine Abgeordneten gezeigt, dass eine stabile Demokratie auch in Krisenzeiten funktioniert. Die zeitgemäße Technik im renovierten und topmodern ausgestatteten Sitzungssaal und vor allem das Demokratieverständnis aller Fraktionen haben die Arbeit und die wichtigen Debatten trotz der Vorsichtsmaßnahmen nahezu ohne Einschränkungen ermöglicht.“
51 Gesetzesnovellen beschlossen
Prägend war für die Landtagspräsidentin „die hohe Anzahl der Gesetzesnovellen, teilweise natürlich bedingt durch notwendige Maßnahmen aufgrund der Pandemie“. 23 Mal tagte der Landtag, davon 15 Mal im Ausschuss und acht Mal als Plenarsitzung, und beschloss dabei mit dem Landeshaushaltsgesetz 2021 ein neues Gesetz und 51 Gesetzesnovellen.
Aktuelle Stunde fünfmal zum Thema Corona
Gleich fünfmal war das Coronavirus und der Umgang damit Gegenstand der Aktuellen Stunde, darunter die Themen Belastungsprobe für Familien und soziale Herausforderungen. In den acht Plenarsitzungen behandelte das Landesparlament 257 Anträge von Abgeordneten, davon 17 dringliche, 180 Berichte und Anträge der Ausschüsse, 21 Vorlagen und 13 Berichte der Landesregierung, 16 Berichte der Landesregierung, um deren Vorlage der Landtag ersucht hat, acht Berichte des Rechnungshofs, fünf Berichte des Landesrechnungshofs, einen Bericht der Volksanwaltschaft und einen Mündlichen Bericht der Landesregierung gemäß Paragraf 67 GO-LT. Die Landesregierung hatte insgesamt 193 schriftliche Anfragen von Abgeordneten, davon 30 dringliche, sowie 57 mündliche zu beantworten.
Quelle: Land Salzburg