Salzburg: Landeswahlbehörde neu konstituiert
Foto: Land Salzburg/Bernhard Kern
Verantwortlich für Abwicklung der Landtagswahl am 23. April / Experten und Parteien vertreten
(LK) Heute konstituierte sich die Landeswahlbehörde, sie wird fünf Jahre im Amt sein. Sie besteht neben Landeswahlleiter Michael Bergmüller und seinen drei Stellvertreterinnen und Stellvertretern aus sieben Beisitzern sowie deren Ersatzmitgliedern. Insgesamt zwei Richter sowie fünf Vertreter von ÖVP, SPÖ und FPÖ. Grüne, NEOS und WIRS entsenden jeweils zwei Vertrauenspersonen.
Die Landeswahlbehörde hat sich heute konstituiert - v.l.n.r. die Mitglieder Nikolaus Stampfer (ÖVP), LAbg. Wolfgang Mayer (ÖVP), Marina Mayer (Richterin des Landesgerichts), Michael Bergmüller (Landeswahlleiter), René Lingg (Vizepräsident des Landesgerichts), LTP Brigitta Pallauf (ÖVP - Ersatzbeisitzerin für Roland Hettegger), Gerald Forcher (SPÖ) und Hermann Kirchmeier (FPÖ - Ersatzbeisitzer für LAbg. Marlene Svazek).
Die Beisitzer von Parteien in der Landeswahlbehörde ergeben sich aus der vorangegangenen Landtagwahl. „Ab einer gewissen prozentualen Stärke haben sie einen der fünf Sitze. Die anderen wahlwerbenden Gruppen sind mit Vertrauenspersonen vertreten. Sie können an allen Sitzungen teilnehmen, haben aber kein Antrags- und Stimmrecht. Wir informieren alle neu antretenden Parteien, über die Möglichkeit sich in diesem Gremium einzubringen, manche verzichten jedoch darauf “, erklärt Michael Bergmüller.
Umfassende Aufgaben
Michael Bergmüller und sein Team bereiten seit rund einem Jahr die Wahl am 23. April vor. Durchgeführt wird sie in den 119 Gemeinden im Bundesland. „Wir organisieren alles im Vorfeld. Sei es die Vorbereitung von Schulungsunterlagen für die Mitarbeiter in den Kommunen, der Drucksachen – etwa Wahlkarten – oder die Abstimmung mit externen Stellen - etwa dem Innenministerium“, sagt Michael Bergmüller. Darüber hinaus werden die Wahlvorschläge geprüft und ein Beschluss über den Stimmzettel eingeholt: „Welche Größe hat er, welche Schriftart wird verwendet und wie wird er gefaltet. Alle diese Punkte werden von der Behörde diskutiert und beschlossen“, so Bergmüller.
Bergmüller: „Für ein gemeinsames Ziel.“
Derzeit sind bis zum Urnengang am 23. April drei Sitzungen der Landeswahlbehörde geplant. „In der Vergangenheit haben sich immer alle Beteiligten um einen Konsens bemüht. Ich bin optimistisch, dass es auch dieses Mal wieder so sein wird. Immerhin steht ein gemeinsames Ziel im Vordergrund: die rechtmäßige und sichere Vollziehung der Landtagswahl. Daher sind wir bemüht, alle Aspekte transparent aufzubereiten und Beschlüsse nach Möglichkeit einstimmig zu fassen“, betont Michael Bergmüller, für ihn ist es die 30. Wahl, die er als juristischer Experte leitet. Seit 1995 ist er durchgängig als Landeswahlleiter im Amt.
Auch nach dem 23. April ist viel zu tun
Aber nicht nur vor der Wahl ist die Landeswahlbehörde gefragt, einen wichtigen Aufgabenbereich nimmt sie erst nach dem 23. April wahr. „Das Gremium verteilt anhand des Wahlergebnisses die Mandate und regelt auch deren Verzichte – etwa in Folge der Regierungsbildung. Besonders vor der konstituierenden Landtagssitzung im Juni bedeutet das für uns arbeitsreiche Stunden“, sagt Michael Bergmüller.
Alle Informationen zur Landtagswahl
Das Landes-Medienzentrum wird laufend über die wichtigsten Daten und Fakten zur Landtagswahl 2023 sowie über die Fristen informieren. Hier die wichtigsten Kanäle auf einen Blick:
- Website Land Salzburg: www.salzburg.gv.at/ltw23
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- Das Land Salzburg auf Facebook, Instagram und Youtube
- Hashtag: #salzburg_ltw23
- Ergebnisse Landtagswahlen seit 1945
- Mitglieder der Landeswahlbehörde (Kundgemacht am 2. Februar 2023)
- Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten im Flachgau und in der Stadt (3. Februar 2023)
- Auch Landes-Informatiker bereiten sich auf Wahl vor (26. Jänner 2023)
- Intensive Vorbereitungen für die Landtagswahl 2023 am 23. April (13. Jänner 2023)
- Der Fahrplan bis zur Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 (4. Jänner 2023)
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Quelle: Land Salzburg