Salzburg: Das Herz der Salzburger Demokratie schlägt auf Hochtouren
Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
Rund 1.300 Initiativen behandelt / Landtag zieht Arbeitsbilanz / Hohes Haus steht für die Jugend offen
(LK) Das Herz der Salzburger Demokratie schlägt im wahrsten Sinne des Wortes auf Hochtouren. Zwischen dem Herbst des Vorjahres und Juli 2025 wurden rund 1.300 Initiativen aller im Hohen Haus vertretenen Fraktionen behandelt. Das Hohe Haus behandelt nicht nur Anliegen der Landesregierung und ihrer Abgeordneten, es öffnet seine Türen auch regelmäßig für interessierte Besucherinnen und Besucher, vor allem für die Jugend.
Neun Plenarsitzungen, 30 Ausschusssitzungen sowie insgesamt mehr als 180 Klubberatungen haben die Abgeordneten des Salzburger Landtages zwischen September 2024 und Juli 2025 absolviert. Neben der Arbeit für das Bundesland Salzburg war der Chiemseehof Ende Mai auch Tagungsort der Konferenz der Landtagspräsidentinnen und –präsidenten der deutschsprachigen Parlamente aus Österreich, Deutschland, Belgien und Südtirol. Mit ihren Kolleginnen und Kollegen besprach Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf unter anderem die Möglichkeiten zur Erhöhung des Frauenanteils in der Landes- und Gemeindepolitik sowie die Themen Subsidiarität und Kohäsion.
Pallauf: „Im Austausch mit der Jugend.“
Ein Herzensprojekt von Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf ist die Öffnung des Hohen Hauses für die Salzburger Jugend. „Im Landtag erleben die Jugendlichen Politik und Demokratie hautnah. In den vergangenen rund zehn Monaten absolvierten fast 400 Schülerinnen und Schüler eine Schnitzeljagd im Chiemseehof. Zusätzlich fand 23-mal das Demokratie-Atelier, drei Sitzungen des SchülerInnenparlaments sowie der Jugendlandtag statt. Bei letzterem haben rund 50 Jugendliche ihre Anliegen eingebracht. Eine Premiere gab es Ende März für den Tag der Jugend. Die Landjugend, Schülervertretung und ein Filmprojekt waren zu Gast“, so Pallauf.
Dialog mit Europas Zukunft
Nicht nur Salzburger Jugendliche konnten ihre Anliegen im Hohen Haus einbringen. Bei den EU Future Talks Mitte November erarbeiteten rund 75 junge Menschen aus 15 Nationen gemeinsam Ideen, in welche Richtung sich Europa entwickeln sollte, und diskutierten diese im Anschluss mit österreichischen EU-Abgeordneten. „Dieses umfassende Demokratie-Angebot wird ab Herbst weitergeführt“, betont Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf. Im September startet wieder die Ausschreibung für den Kreativwettbewerb. Bereits jetzt können interessierte Schulen eine Schnitzeljagd, ein Demokratie-Atelier oder einen Termin für eine Landtagsführung buchen.
Höhepunkt: Wahl der neuen Landeshauptfrau
Ein Höhepunkt der abgelaufenen Session war die Wahl von Karoline Edtstadler zur neuen Landeshauptfrau durch den Salzburger Landtag. Mit großer Zustimmung wurde sie Anfang Juli, nach dem verpflichtenden Hearing, zur Regierungschefin gewählt. „Die Wahl der Mitglieder der Landesregierung und damit auch der Landeshauptfrau ist eine der zentralen Aufgaben des Landtages“, betont Präsidentin Brigitta Pallauf. „Ich freue mich auf eine konstruktive und gute Zusammenarbeit zwischen Legislative und Exekutive im Sinne unseres Bundeslandes.“
Intensive Sitzungszeit
Rund 1.300 Initiativen wurden in der abgelaufenen dritten Session, die Sitzungszeit zwischen September 2024 und Anfang Juli 2025, im Landtag behandelt. Darunter waren beispielsweise 575 Schriftliche Anfragen und Anträge von Abgeordneten (davon 81 dringliche), 294 mal wurde eine schriftliche Anfrage beantwortet, 242 Berichte und Anträge der Ausschüsse, außerdem wurden 57 Vorlagen und Berichte der Landesregierung dem Hohen Haus zugewiesen. 28 Gesetzesnovellen wurden behandelt und drei Gesetze komplett neu beschlossen.
Quelle: Land Salzburg