Oberösterreich: Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung
In ihrer Sitzung vom 11. September 2023 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Förderungen im BildungsbereichIn den vergangenen Jahren erfolgte durch den Ausbau der ganztägigen Schulformen eine massive Erweiterung des Betreuungsangebotes für Schulkinder in Oberösterreich. Ziel ist es, dass ein flächendeckendes Angebot an Tagesbetreuung an ganztägigen Schulformen und anderen Betreuungseinrichtungen für 40 % der Kinder von 6 bis 15 Jahren bzw. bei 85 % der allgemeinbildenden Pflichtschulen zur Verfügung steht - gemäß Bildungsinvestitionsgesetz. Um die Anweisung der Personalmaßnahmen und der Ferienbetreuung im Rahmen der ganztägigen Schulformen flexibler handhaben zu können, wurde in dieser Sitzung der Freigabe von über 10,5 Mio. Euro zugestimmt. Weiters fließen Beiträge in Höhe von insgesamt 268.000 Euro in die Unterstützung für das Projekt „KET digital – Kinder erleben Technik 2023“ (Firma Otelo eGen, Beiträge durch die Bildungsdirektion für OÖ) sowie in die Förderung von Volksbildungseinrichtungen (Bildungshaus Schloss Puchberg und Netzwerk Bildungsberatung OÖ der Kammer für Arbeiter und Angestellte).
Zuschüsse für WohnhaussanierungZu den Kosten des nachträglichen Lifteinbaus (bei Wohnhäusern mit mehr als drei Wohnungen) – in diesem Fall bei einem Wohnobjekt mit insgesamt 16 Wohnungen in Eferding – wurde ein Beitrag (bezuschusstes Darlehen) in Höhe von 90.000 Euro nach dem Oö. Wohnbauförderungsgesetz und der Oö. Wohnhaussanierungs-Verordnung gewährt. Weiters konnte dazu aufgrund der gestiegenen Energie- und Baupreise und der dadurch verursachten Mehrkosten ein Direktzuschuss aus dem OÖ-Zukunftsfonds in Höhe von 4.500 Euro bewilligt werden.
Mobile Betreuung und HilfeDas Land OÖ unterstützt Städte mit eigenem Statut sowie die Sozialhilfeverbände in allen oö. Bezirken – im Rahmen der Koordination für Betreuung und Pflege (KBP) und den dadurch entstehenden Personalkosten – mit rund 397.000 Euro. Die Aufgabenbereiche der KBP werden in den Bereichen der „Mobilen Betreuung und Hilfe“ und der „Hauskrankenpflege“ sowie der Langzeitpflege in den Alten- und Pflegeheimen wahrgenommen. Zielgruppe der KBP sind ältere Menschen (über 60 Jahre im Einzelfall bzw. ab 65 Jahren) mit Pflege- und/oder Betreuungsbedarf, Kinder im Rahmen der Hauskrankenpflege und Menschen mit Pflege- und/oder Betreuungsbedarf, welcher nicht auf Basis anderer Rechtsgrundlagen (u.a. Abgrenzung zum Oö. Chancengleichheitsgesetz) zu decken ist.
Bestens ausgebildet im Sozial-, Gesundheits- und PflegebereichDurch die demografische Entwicklung in der Gesellschaft erhöht sich der Bedarf an betreuerischer Kompetenz stark. Der künftige Personalbedarf wird auch durch Ausbildungsoffensiven gedeckt. So werden in diesem Fall Ausbildungen in der Diplom- bzw. Fach-Sozialbetreuung mit den Schwerpunkten Behindertenarbeit und -begleitung (für Teilnehmer:innen aus Implacement-Stiftungen, FSB-BA & BB & DSB-BA & BB) sowie in der Fach-Sozialbetreuung mit dem Schwerpunkt Altenarbeit (FSB-A (21 FABw) am Standort Wels) gefördert. Die jeweiligen Kurse wurden von der Schule für Sozialbetreuungsberufe des Diakoniewerkes Oberösterreich durchgeführt. Dazu konnten in dieser Sitzung Landesmittel aus dem Sozialressort in Höhe von insgesamt bis zu 35.160 Euro freigegeben werden.
Förderung des JagdwesensSeit vielen Jahren kümmert sich die Jägerschaft Oberösterreichs um die Sicherung und Verbesserung der Wildlebensräume. In Abstimmung mit den Grundstückseigentümer/innen werden Wildäcker und Hecken angelegt, Maßnahmen zum Schutz gefährdeter Wildarten wie Luchs, Gamswild, Rebhuhn, Greifvögel etc., durchgeführt, oder die fachliche Begleitung einzelner Projekte unterstützt. Der Oö. Landesjagdverband erhält für die Realisierung dieser zahlreichen Maßnahmen, für Artenschutzprojekte und Monitorings, für die Beteiligung an wissenschaftlichen Untersuchungen und für Programme zum Schutz des Wildes im heurigen Jahr eine Beihilfe von 218.700 Euro.
Quelle: Land Oberösterreich