Salzburg: Weitere Schritte gegen extreme Raser
Foto: Land Salzburg / Neumayr – Leopold
Eigene Koordinierungsstelle für die strengen Maßnahmen / Verstärkte und regelmäßige Kontrollen durch Polizei
(LK) Nachdem diese Woche die von Salzburg geforderten Maßnahmen gegen extreme Raserei im Ministerrat beschlossen wurden, folgen nun weitere konkrete Schritte, um gefährlichen und massiven Geschwindigkeitsübertretungen den Kampf anzusagen. Innerhalb der Landesverkehrsabteilung der Salzburger Polizei koordiniert ab sofort eine zentrale Stelle die Maßnahmen für das gesamte Bundesland. Durch zusätzliche Schwerpunktkontrollen und ein verstärktes Augenmerk auf die Tuning-Szene soll die Verkehrssicherheit in Salzburg weiter erhöht werden.
„Die Strafverschärfungen für extreme Raserei werden nun endlich auf Bundesebene bis zum Sommer umgesetzt. Als Bundesland haben wir uns zudem noch für weitere Schritte entschieden, um der Szene den Kampf anzusagen. Durch eine eigene Stelle soll die gesamte Koordination verbessert und die Kontrolldichte weiter erhöht werden. Diese Maßnahme ist eine wichtige Ergänzung zu den drastischen Verschärfungen der Strafen für wirkliche Raser“, betont Verkehrslandesrat Stefan Schnöll.
Strenge und zahlreiche Kontrollen
Die Landespolizeidirektion setzt bei den künftigen Kontrollen noch stärker auf die Einbindung der örtlichen Inspektionen. „Die Polizei vor Ort weiß meist am besten Bescheid, wo rücksichtslose Verkehrsteilnehmer unterwegs sind oder wo sich Teilnehmer von illegalen Straßenrennen organisieren. Die Zusammenarbeit soll durch eine zentrale Koordination in der Verkehrsabteilung noch besser werden, damit die Polizei noch gezielter eingreifen kann“, so Schnöll und er ergänzt: „Uns geht es bei all diesen Maßnahmen um eine verstärkte Kontrolle von wirklichen Rasern und nicht um eine erhöhte Radar-Präsenz bei übersichtlichen 30er-Zonen.“
Polizei: Spezielles Augenmerk auf Tuning-Szene
Landespolizeidirektor Bernhard Rausch begrüßt die geplanten gesetzlichen Neuerungen ebenfalls und wird diese durch operative Maßnahmen in der Praxis umsetzen. Darüber hinaus wird es regelmäßige Schwerpunkt-Kontrollen mit der mobilen KFZ-Prüfstelle des Landes geben, um Tuning-Fahrzeuge, die nicht der Norm entsprechen und somit auch nicht zugelassen sind, verstärkt aus dem Verkehr zu ziehen. „In Abstimmung mit den Verantwortlichen der Kfz-Prüfstelle werden wir deshalb regelmäßige Kontrollen bei diesen Treffen durchführen, um illegale Fahrzeuge aufzuspüren“, so der Landespolizeidirektor.
Richtsätze werden an neuem Strafrahmen angepasst
Durch die Erhöhung des Strafrahmens für massive Geschwindigkeitsüberschreitungen auf 5.000 Euro haben nun auch die Länder die Möglichkeit die durch die Strafbehörden anzuwendenden Richtsätze entsprechend zu erhöhen. „Die Anpassungen des Landes Salzburg folgen in den kommenden Wochen, sodass mit der Novellierung des Gesetzes die erhöhten Strafen sofort wirken“, sagt Verkehrslandesrat Schnöll.
Mehr zivile Streifen
Der Kampf gegen Raser wird auch durch eine zusätzliche Maßnahme, die von Innenminister Karl Nehammer bereits angekündigt wurde, unterstützt werden. Noch in diesem Jahr sollen zusätzliche Zivilfahrzeuge auch in Salzburg bereitstehen, um eine effizientere Überwachung durch die Polizei zu gewährleisten.
Maßnahmenpaket gegen extreme Raserei im Überblick:
- Erhöhung des Strafrahmens von 2.180 Euro auf 5.000 Euro
- Verdoppelung der Entzugsdauer des Führerscheins
- Erhöhung des Beobachtungszeitraumes bei wiederholten Übertretungen
- Neues Delikt „illegale Straßenrennen“ mit sechs Monaten Führerscheinentzug
- Beschlagnahme des Fahrzeuges bei besonders rücksichtslosen Wiederholungstätern
Quelle: Land Salzburg