Innsbruck: Versammlung "Gegen Genozid und Unterdrückung – Free Palestine"
Am 17. Oktober 2023 fand in Innsbruck eine angemeldete und nicht untersagte Versammlung mit dem Titel "Gegen Genozid und Unterdrückung – Free Palestine" statt. Gegen 17:30 Uhr versammelten sich in der Maria-Theresien-Straße im Bereich Annasäule erste Versammlungsteilnehmer zu einer Standkundgebung. Um 18:40 Uhr setzte sich der Demonstrationszug mit ca. 400 Teilnehmern in Bewegung. Die geplante Route wurde eingehalten, es kam zur kurzfristigen Verkehrsbeeinträchtigung. Gegen 18:55 Uhr trafen die Demonstranten am Marktplatz ein, wo weitere Redebeiträge in verschiedenen Sprachen folgten. Hier wurde von einem Redner am Mikrofon sowie anschließend von den Versammlungsteilnehmern die Parole "From the River to the Sea, Palestine will be free" skandiert. Vier Personen trugen Schilder mit diesem Wortlaut. Um eine etwaige Strafbarkeit der angeführten Parolen festzustellen, werden Sachverhaltsdarstellungen (100 3a StPO) an die Staatsanwaltschaft Innsbruck zur strafrechtlichen Bewertung übersandt.
Gegen 20:00 Uhr wurde die Versammlung seitens der Versammlungsleiterin aufgelöst und als beendet erklärt.
Anzeigenbilanz:
1 x Versammlungsgesetz – Mitführen eines Messers
2 x Versammlungsgesetz - Vermummung
Berichte § 100 Abs. 3a StPO ("From the River to the Sea, Palestine will be free")
Insgesamt wurden 10 Identitätsfeststellungen durchgeführt.
Quelle: LPD Tirol