Kärnten: Ukraine - Landeshauptleute-Konferenz zur Ukraine-Krise
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LR Fellner nahm in Vertretung für LH Kaiser an der Konferenz der Bundesregierung, der Landeshauptleute und dem Krisenkabinett zum Krieg in der Ukraine in Wien teil – Fellner: „Nationaler Schulterschluss, um Menschen, die in Österreich Schutz suchen, bestmöglich zu unterstützen!“
Klagenfurt (LPD). Als „sehr informativ und lösungsorientiert“ beschreibt Katastrophenschutzreferent Landesrat Daniel Fellner die heutige Sitzung in Wien, an der er in Vertretung für Landehauptmann Peter Kaiser teilnahm. LH Kaiser befindet sich derzeit beim Gipfeltreffen der Regionen und Städte Europas in Marseille, wo ua die Kriegsauseinandersetzung Russland-Ukraine, die Auswirkungen des Krieges auf Europa einen Schwerpunkt darstellen. Morgen, Freitag, soll es dazu auch eine Diskussion mit Frankreichs Staatspräsident Macron geben.
Neben umfassenden Informationen zur aktuellen Lage in der Ukraine und deren Auswirkungen auf Österreich, die Organisation von Not- und Flüchtlings-Quartieren und die finanzielle Ausstattung des Österr. Bundesheeres war in der Landeshauptleute-Konferenz auch eine möglicherweise notwendige Energielenkung vorherrschendes Thema.
Fellner forderte zudem vor Ort, dass die in Kärnten bereits geplanten Übungen zur Energielenkung und einem etwaigen Black Out österreichweit und vor allem rasch durchgeführt werden sollten. Zusätzlich unterstützte er die einstimmige Forderung der Ländervertreter, die Kostenaufteilung zwischen Bund und Ländern partnerschaftlich so rasch als möglich österreichweit einheitlich zu regeln. Es müsse klar geregelt sein, wer welche Kosten für diese Ausnahmesituation übernehmen muss. Fellner: „Ich denke, wir sind auf einem guten Weg, diese Krise mittels eines nationalen Schulterschlusses gemeinsam zu bewältigen und dadurch in der Lage, die in Österreich Schutzsuchenden bestmöglich in dieser schweren Zeit zu unterstützen. Dies stimmt mich zuversichtlich, dass wir die richtigen Rückschlüsse aus der Flüchtlingssituation 2015/16 gezogen haben“
Quelle: Land Kärnten