Innsbruck: Tempo 30 – mit und für die BürgerInnen
Foto: A. Steinacker
Arbeitsgruppe gestartet, AnrainerInnen werden in Stadtteiltreffs informiert
Mit 7. Juni hat die Arbeitsgruppe Tempo 30 ihre Arbeit aufgenommen. Den dazugehörigen Fahrplan, was die Information und Einbindung der BürgerInnen betrifft, haben Bürgermeister Georg Willi und der Leiter der ISD-Stadtteilarbeit, Mag. Paul Klumpner, am 10. Juni in einem Pressegespräch vorgestellt. Zusammengesetzt ist die Arbeitsgruppe aus VertreterInnen der Fraktionen im Gemeinderat bzw. jener Fraktionen, die Mitglieder nominiert haben und MitarbeiterInnen aus den zuständigen Ämtern. Bürgermeister Georg Willi hat im Sinne der Ressortzuständigkeiten den Vorsitz übernommen. Die Arbeitsgruppe ist das direkte Ergebnis eines im Mai-Gemeinderat mehrheitlich beschlossenen Antrags, der bis auf wenige Ausnahmen Tempo 30 in der Stadt flächendeckend einführen will. Die Arbeitsgruppe hat die Aufgabe, diese Ausnahmen – wie zum Beispiel Durchzugsstraßen wie den Südring – zu definieren.
BürgerInnen mitnehmen
Die wichtigsten Mitglieder der Arbeitsgruppe sind laut Bürgermeister Georg Willi aber die Innsbruckerinnen und Innsbrucker: „Verkehrsberuhigung ist den Bürgerinnen und Bürgern ein Anliegen, das sehen wir an vielen Initiativen in mehreren Stadtteilen, die sich für Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit einsetzen.“ Daher ist es ihm besonders wichtig, so der Bürgermeister weiter, sie auch einzubinden: „Wir laden die Bürgerinnen und Bürger in den kommenden Monaten in die Stadtteiltreffs ein, um mit uns über das Thema zu diskutieren. Ihre Wünsche und Anliegen werden in die Entscheidungen der Arbeitsgruppe einfließen.“ Auch die Mitglieder des Gemeinderats über die Arbeitsgruppe hinaus werden natürlich zu den Veranstaltungen eingeladen.
Der Leiter der ISD-Stadtteilarbeit, Paul Klumpner, erklärt die Vorgangsweise: „Die BürgerInnen werden eingeladen und im Sinne des Gemeinderatsbeschlusses, was die Zwischenergebnisse und offene Fragen der Arbeitsgruppe betrifft, auf den aktuellen Stand gebracht. Die Themen Verkehr und damit auch Verkehrsberuhigung interessierten vor Ort viele Menschen. Wir freuen uns, dass wir diesen Sommer in vier Stadtteilen den Rahmen für einen gemeinsamen Austausch zur Verfügung stellen können.“ Die Stadtteiltreffs verstehen sich als Schnittstelle zwischen Gemeinderat, Verwaltung und BürgerInnen und wollen mit einem räumlichen Angebot und mit partizipativen Formaten Bindeglied zwischen den Strukturen sein: „Das gute Zusammenleben in einer Stadt hängt auch davon ab, ob die BürgerInnen zu den Themen vor Ort gehört werden. Wir wollen dazu im Allgemeinen und konkret bei diesem vom Gemeinderat definierten Thema einen Beitrag leisten.“
Im Juli und August finden insgesamt vier Termine in den Stadtteiltreffs Wilten, Dreiheiligen, Höttinger Au und Reichenau statt. Über die genauen Termine wird vorab rechtzeitig informiert. Außerdem können sich BürgerInnen über die E-Mail-Adresse [email protected] melden, wenn sie Fragen zum Thema oder einen Vorschlag für eine 30er-Zone in ihrer Nachbarschaft haben.
Ergebnisse bis Ende des Jahres
Die Mitglieder der AG Tempo 30 haben sich in ihrer ersten Sitzung darauf geeinigt, außer in der Sommerpause, in etwa monatlich zu tagen. Die Vorschläge und Anregungen der BürgerInnen werden in die AG rückgekoppelt und aufgenommen. Ergebnisse und Pläne für Umsetzungen sollen, entsprechend des Antrags, bis Ende des Jahres vorliegen. „Beim Thema Verkehrsberuhigung gilt für mich, keine Zeit zu verlieren. Jeder schneller wir hier arbeiten, desto früher können wir zur Lebensqualität der Innsbruckerinnen und Innsbrucker beitragen“, betont Bürgermeister Georg Willi.
Quelle: Stadt Innsbruck