Städtebund: Workshop kommunales Beteiligungsmanagement in Krems
Der größte Teil der von österreichischen Städten erbrachten Wertschöpfung wird heutzutage nicht mehr innerhalb der Verwaltung, sondern von kommunalen Unternehmen erbracht. In vielen Städten zählen kommunale Unternehmen, wie Stadtwerke und Verkehrsbetriebe, zu den bedeutendsten Arbeitgebern. Darüber hinaus besitzen sie als öffentlicher Auftraggeber für die regionale Privatwirtschaft, sowie als Steuerzahler eine wichtige Funktion für die Städte und deren Umland.
Doch die rechtlichen Rahmenbedingungen haben sich stark verändert und die Kommunalwirtschaft ist aufgrund der EU-Aktivitäten zur Deregulierung und Liberalisierung von Märkten einem zunehmenden Wettbewerb ausgesetzt, der zum Beispiel von Verordnungen zu den Themen Inhouse-Vergabe und Beihilfe verschärft wird.
Was müssen Städte heute beachten, wenn sie wirtschaftlich tätig sind? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gibt es? Welche Kontrollmöglichkeiten gibt es?
Der Österreichische Städtebund veranstaltet bereits seit 2015 einen jährlichen Workshop für seine Mitgliedsstädte, der durch den erfahrenen Wirtschaftsanwalt und Vergaberechts-Experten Anton Cuber aus Graz unterstützt und begleitet wird.
Der diesjährige Workshop (19.-20. September 2019), der sich an Verwaltungsbedienstete der Städte, der stadtnahen Unternehmen und an alle mit der Kontrolle befassten Institutionen gleichermaßen richtet, soll auch dem Erfahrungsaustausch und der Diskussion unter KollegInnen dienen.
Als Themen werden diesmal die „Ausgliederung von Unternehmen“, „die Kontrolle einer kommunalen GmbH“, „die Abwicklung von Großprojekten durch ausgegliederte Unternehmen“ sowie eine Übersicht über die aktuelle Judikatur und der Meinungsstand zu öffentlichen Unternehmen behandelt werden.
Ein Leitfaden, der die wichtigsten Themen der letzten vier Workshops von Anton Cuber zusammenfasst, wird als Printversion allen Teilnehmer zur Verfügung gestellt.
Das Kompendium „Kommunales Beteiligungsmanagement“(Urban Future-Edition) ist auch kostenpflichtig beim Urban Forum unter [email protected] zu bestellen.
Mehr unter: www.staedtebund.gv.at
Quelle: Stadt Wien