Salzburg-Stadt: Sozialleistungsbetrug im großen Stil
Die Task Force SOLBE-Salzburg konnte gemeinsam mit dem Sozialamt der Stadt Salzburg und der Pensionsversicherungsanstalt Landesstelle Salzburg einen 74-jährigen Deutschen ausforschen, der bis 2022 in der Stadt Salzburg gemeldet war. Der Mann hat von Juli 2011 bis August 2014 Sozialunterstützung bezogen und von August 2014 bis März 2023 eine EWR-Ausgleichszulage bekommen (diese Zulage begründete sich auf den Bezug einer Monatsrente in Deutschland). Bei seinen jeweiligen Ansuchen machte er gegenüber den Behörden vorsätzlich unrichtige Angaben zu seinen finanziellen Verhältnissen und verschwieg bewusst regelmäßige Mieteinkünfte sowie Vermögen. Im Jahr 2021 hatte der Mann bei anderweitigen strafrechtlichen Ermittlungen selbst angegeben, über ein Vermögen von 15 Millionen Euro zu verfügen. Dem Sozialamt Salzburg entstand ein Schaden von 34.000 Euro, die Pensionsversicherungsanstalt erlitt einen Schaden von knapp 50.000 Euro an zu Unrecht ausbezahlten Pensionszahlungen. Der derzeitige Aufenthaltsort des Mannes ist unbekannt. Er wird wegen schweren Betruges bei der Staatsanwaltschaft Salzburg angezeigt.
Quelle: LPD Salzburg