Scheibbs: Sozialleistungsbetrug aufgedeckt - vorgetäuschter Wohnsitz

Slide background
Polizeiauto - Symbolbild

18 Jän 09:56 2022 von Redaktion Salzburg Print This Article

Polizistinnen und Polizisten konnten bei einer Schwerpunktkontrolle am ehemaligen Grenzübergang Grametten im Bezirk Gmünd einen Fall von Sozialleistungsbetrug aufdecken. Der derzeitige Schaden beläuft sich auf rund 51.300 Euro.

Ein 58-jähriger tschechischer Staatsbürger wurde Ende Juli 2021 bei der Einreise von Tschechien nach Österreich bei einer Schwerpunktaktion kontrolliert. Dabei stellten die Beamtinnen und Beamten der Taskforce Sozialleistungsbetrug (TF Solbe), der Finanzpolizei und der Polizeiinspektion Bad Großpertholz vor Ort fest, dass der tschechische Staatsbürger seit Anfang 2016 immer wieder Sozialleistungen in Form von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe bezogen, aber seinen Auslandsaufenthalt dem Arbeitsmarktservice (AMS) nicht gemeldet habe.

Weitere umfassende Ermittlungen durch den TF-Solbe-Ermittler bei der Polizeiinspektion Gaming wurden eingeleitet und ergaben, dass er nicht nur seine Reise nicht bekannt gegeben, sondern auch seinen Lebensmittelpunkt in Österreich nur vorgetäuscht habe. So soll er bereits seit 2015/2016 nach Tschechien gezogen sein, sei aber weiterhin an seinem Wohnsitz in Gaming gemeldet gewesen. Nur dadurch habe er die Notstandshilfe ohne Unterbrechung beziehen können.

Im Tatzeitraum entstand dem AMS dadurch ein Schaden von rund 51.300 Euro.