Niederösterreich: Sitzung der NÖ Landesregierung
Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst:
Die NÖ Landesregierung beschloss einen einjährigen Fördervertrag (2023) mit der AVB Kultur & Freizeit GmbH für die Durchführung des jährlich veranstalteten „Musical Sommers Amstetten“ mit einem Förderbetrag von 180.000 Euro.
Zur Förderung des öffentlichen Verkehrs soll eine Park-and-Ride-Anlage beim Bahnhof Gutenstein mit in Summe ca. 20 PKW-Stellplätzen von der ÖBB errichtet werden. Die NÖ Landesregierung hat beschlossen, die Errichtung der Park-and-Ride-Anlage beim Bahnhof Gutenstein im Ausmaß von 143.480 Euro (das sind 40 Prozent der Gesamtkosten) zu fördern.
In der Gemeinde Scharndorf wurde die Eisenbahnkreuzung bei km 35,813 mit einer Lichtsignalanlage gesichert. Die Gemeinde Scharndorf erhält gemäß der „Richtlinie zur Auszahlung von Zuschüssen zum Gemeindekostenanteil für Investitionen in Eisenbahnkreuzungen auf Gemeindestraßen“ einen Zuschuss zur technischen Sicherung einer Eisenbahnkreuzung in der Höhe von 84.000 Euro.
Die Marktgemeinde Göstling an der Ybbs wird bei der betrieblichen und baulichen Erhaltung der Aufschließungsstraße zum Skigebiet Hochkar mit einem Betrag in der Höhe von 650.000 Euro gefördert.
Gemäß NÖ Kinderbetreuungsgesetz 1996 (NÖ KBG) werden den Tagesmütter/-väter-Rechtsträgern, den Betreibern von NÖ Tagesbetreuungseinrichtungen und berufstätigen Eltern im Jahr 2023 Gesamtfördermittel in der Höhe von 13,86 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Quelle: Land Niederösterreich