Stadt Linz
Ein 33-jähriger georgischer Staatsangehöriger wurde am 31. August 2023 kurz vor 8 Uhr in der Rudolfstraße in Linz als Lenker eines polnischen Transporters angehalten. Im Fahrzeug befanden sich 20 türkische Staatsangehörige, davon 9 Kinder. Alle betroffenen Personen wurden in das Polizeianhaltezentrum Linz gebracht.
Langfristiger Erfolg: Aufgriffszahlen stark rückläufig
Die massiven polizeilichen Maßnahmen – an den Grenzen, im Hinterland, im Ausland – zeigen Wirkung: Seit mehreren Monaten verzeichnet das BMI einen massiven Rückgang bei Aufgriffen. Im Sommer 2023 lagen etwa die Aufgriffszahlen mehr als 60% unter dem Vergleichszeitraum 2022, mit fortlaufender Tendenz. Während in vielen europäischen Staaten eine Zunahmen der Aufgriffe und Asylanträge zu verzeichnen ist (zB Deutschland, Frankreich, Italien), sind die Zahlen in Österreich rückläufig.
Die wichtigsten Gründe für diese Entwicklung:
• Erfolgreiche und intensive Bekämpfung der Schlepperkriminalität und von Asylmissbrauch,
• konsequente Grenzpunkt- und Grenzraumkontrollen in Österreich,
• Schleppereibekämpfung bereits auf den Routen im Ausland durch österreichische Polizisten in Serbien, Nordmazedonien und Montenegro sowie "Operation Fox" in Ungarn (dabei sind etwa 150 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt)
• Internationale Kooperation: Schließen der "Visa-Route" für Inder und Tunesier über Serbien, neue Rückkehrabkommen wie zum Beispiel mit Indien
• Schnelle Asylverfahren in Österreich
Bundeskriminalamt: Schlepperei ist organisierte Kriminalität
Die Hauptroute der derzeit in Richtung Zentraleuropa operierenden Schlepperorganisationen verläuft nach wie vor über Ungarn und Serbien. Hier gibt es bilaterale und multilaterale polizeiliche Maßnahmen gegen diese kriminellen Strukturen. Darüber hinaus spielt auch Rumänien eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Schleppernetzwerke in Osteuropa.
Wenngleich die Aufgriffszahlen in Österreich stark rückläufig sind, ist der Migrationsdruck auf der Balkanroute weiterhin sehr hoch. Dies ist der Nährboden, auf dem die Schleppernetzwerke operieren.
Quelle: LPD Oberösterreich