Innsbruck: Neuwahlen im Rat der Gemeinden und Regionen Europas
Innsbrucker Stadträtin im Finanzausschuss und Hauptausschuss vertreten
Von 5. bis 6. Dezember 2022 fand die Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) statt. Als Gastgeberin begrüßte Bürgermeisterin Anne Hidalgo die Mitglieder des RGRE im Pariser Rathaus. Rund 150 BürgermeisterInnen und Kommunal- und RegionalvertreterInnen aus ganz Europa wählten im Anschluss daran ihre neue Präsidentschaft für die nächsten drei Jahre.
Mit der neuen Präsidentin, der norwegischen Politikerin Gunn Marit Helgesen, steht erstmals seit 2013 wieder eine Frau an der Spitze des europäischen Dachverbandes der Kommunen und Regionen. Helgesen will sich in den nächsten drei Jahren vor allem in den Bereichen Klimawandel und Gleichstellung der Geschlechter engagieren. Unter ihrer Präsidentschaft soll der Einfluss des RGRE auf die EU-Gesetzgebung weiter gestärkt werden. Unterstützt wird sie dabei von ihren zwei Co-Präsidenten – Landrat Christoph Schnaudigel (Landkreis Karlsruhe, Deutschland) und Bürgermeister Philippe Laurent (Sceaux, Frankreich).
Zum Präsidium des RGRE gehört neben der PräsidentIn und zwei Co-PräsidentInnen traditionell auch der jeweilige Vorsitzende des Finanzausschusses. Nachdem die Innsbrucker Stadträtin Mag.a Christine Oppitz-Plörer bereits seit 2017 diese Funktion inne hatte, übernahm nun ihr bisheriger Stellvertreter, Vince Maple (Stadtrat von Medway, England) den Vorsitz. Mit einem Vertreter aus Großbritannien in dieser Spitzenposition sollte vor allem die Stellung der britischen Verbände innerhalb des RGRE gestärkt werden und damit ein klares Bekenntnis zu einem gemeinsamen Europa erfolgen.
Christine Oppitz-Plörer, die vom Österreichischen Städtebund erneut für die nächste Periode nominiert wurde, wurde bei der Sitzung in Paris als stellvertetende Vorsitzende bestätigt. Sie wird die Agenden des RGRE in den nächsten drei Jahren im Finanzausschuss und als Mitglied des Hauptausschusses weiterhin maßgeblich mitgestalten.
„Die internationale Vernetzung und der Austausch unter kommunalen und regionalen Verbänden ist vor allem in den aktuell herausfordernden Zeiten von großer Bedeutung. Die Energie und Teuerungskrise stellt die Kommunen und Gemeinden Europas vor große Herausforderungen. Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sind vor allem die lokalen Regierungen gefordert, adäquate Antworten zu geben“, betont Innsbrucks Vertreterin im RGRE und ergänzt: „Ich bedanke mich für das in mich gesetzte Vertrauen und werde im Rahmen meiner Funktionen weiterhin meinen Beitrag für gute europäische Lösungen auf kommunaler Ebene leisten.“
Geschichte des RGRE
Der (RGRE) wurde 1951 von deutschen und französischen Bürgermeistern in Genf gegründet und ist damit die europäische Sektion des Weltverbandes der Kommunen (UCLG). Er gilt als die wichtigste und älteste Vereinigung der Gebietskörperschaften in Europa.
Die Wurzeln der Vereinigung liegen in der europäischen Städtepartnerschaftsbewegung. Der RGRE setzt sich für ein vereintes, friedliches und demokratisches Europa ein, das auf lokaler Selbstverwaltung, Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und Bürgerbeteiligung basiert. Vor allem die Interessen der Kommunen und Regionen im europäischen Gesetzgebungsverfahren sind ihm ein großes Anliegen.KR
Quelle: Stadt Innsbruck