Vorarlberg: Landtag diskutiert „Modellregion Vorarlberg“
Foto: Alexandra Serra
Debattenschwerpunkte der Landtagssitzung am 12. Mai 2021
Bregenz (VLK) – Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 12. Mai 2021, ab 9.00 Uhr, widmet sich dem turnusmäßig von der SPÖ vorgegebenen Thema „ ,Modellregion Vorarlberg‘ – eine Bestandsaufnahme“. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Die Landtagssitzung wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.
Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgen die Debatte und Beschlussfassung zu folgenden Gesetzen:
• Die Erfahrungen im Vollzug des Gesetzes zum Schutz der Bodenqualität haben stellenweise Änderungsbedarf aufgezeigt, dem mit verschiedenen Anpassungen Rechnung getragen wird. So wird beispielsweise die Ausnahmeregelung für das Verbot der Ausbringung von Senkgrubeninhalten hinsichtlich Alp-, Vor- und Maisäßgebäuden erweitert. • Mit der Änderung des Bauproduktegesetzes werden Verweise auf die neue EU-Marktüberwachungsverordnung 2019/1020 aktualisiert.
Dringliche Anfragen machen die FPÖ zur Treffsicherheit von sozialen Hilfsleistungen in Vorarlberg und die Grünen betreffend die aktuelle Situation des Holzmarkts namhaft.
Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der vierten Landtagssitzung in diesem Jahr: • Tätigkeitsbericht 2020 des Tiergesundheitsfonds • Tätigkeitsbericht 2020 der Kinder- und Jugendanwaltschaft des Landes Vorarlberg • Stärkung der elementaren Musikpädagogik • Strategie Energieautonomie+ 2030
Landtagspräsident Harald Sonderegger: „Ich ersuche alle Interessierten, von zu Hause aus die aktuelle landespolitische Arbeit der Abgeordneten mitzuverfolgen. Die gesamte Debatte ist als Live-Stream auf www.vorarlberg.at/landtag zu sehen, die Aktuelle Stunde wird – ebenfalls live – auf „Unser Vorarlberg“ auf Facebook (www.facebook.com/unservorarlberg/) übertragen.“
Die Redebeiträge der Abgeordneten können noch während laufender Sitzung als einzelne Videofiles unmittelbar nach Beendigung der Wortmeldung im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags www.vorarlberg.at/landtag nachgesehen werden.
09.05.2021, 18:55 Uhr
Vorfallsort: 2., Gabor-Steiner-Weg
Sachverhalt: Sicherheitsmitarbeiter eines Vergnügungsparks wurden auf einen 41-jährigen tschechischen Staatsangehörigen aufmerksam, da dieser kleine Holzstücke angezündet haben soll. Die Mitarbeiter forderten den 41-Jährigen auf, dies zu unterlassen. Daraufhin soll der Tatverdächtige aggressiv geworden sein und einen Mitarbeiter (50) mit einer Holzlatte attackiert haben, wodurch dieser verletzt wurde. Der 50-Jährige soll in weiterer Folge Pfefferspray gegen den Tatverdächtigen eingesetzt haben. Beamte des Stadtpolizeikommandos Brigittenau bemerkten im Zuge ihres Streifendienstes diese Auseinandersetzung und schritten unverzüglich ein. Der 41-Jährige wurde von den Polizisten in weiterer Folge festgenommen. Beide Männer wurden durch einen Rettungsdienst notfallmedizinisch versorgt und wegen des Verdachts der Körperverletzung angezeigt.
Quelle: Land Vorarlberg