Salzburg: Landeshauptmann zu Besuch bei VfGH-Präsident
Foto: Land Salzburg/Büro Haslauer
Wilfried Haslauer für ein Arbeitsgespräch mit Christoph Grabenwarter in Wien
(LK) Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat als eine seiner wichtigsten Aufgaben, darüber zu entscheiden, ob Bundes und Landesgesetze den Vorgaben unserer Verfassung entsprechen. Daher wird er oft auch als „Hüter der Verfassung“ bezeichnet. Unter anderem prüft diese Institution mit Sitz in Wien auch Erkenntnisse von Verwaltungsgerichten in den Bundesländern. Seit 2020 ist Christoph Grabenwarter der Präsident des VfGH.
LH Wilfried Haslauer (Mitte) traf in seiner Funktion als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Österreich, Christoph Grabenwarter und Vizepräsidentin Verena Grabner zu einem Gespräch in Wien.
Landeshauptmann Wilfried Haslauer traf heute Christoph Grabenwarter zu einem Arbeitsgespräch in Wien. „Der Verfassungsgerichtshof ist unerlässlich für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die demokratisch-rechtsstaatliche Grundordnung. Eine essentielle Voraussetzung dafür ist die unabhängige Justiz, an der es zuvor aber auch unter der Führung von Präsidenten Grabenwarter keinen Zweifel gibt“, so Haslauer anlässlich des Treffens mit dem gebürtigen Steirer.
Quelle: Land Salzburg