Salzburg: Landeshauptleute tagen am Mittwoch im Burgenland
Zusammenarbeit bei Digitalisierung und IT / Salzburg thematisiert Energiesicherheit
(LK) Die neun Landeshauptleute kommen am Mittwoch im burgenländischen Andau zusammen, um unter anderem über die Zusammenarbeit bei der Digitalisierung und Kooperationsmöglichkeiten bei der Erstellung und beim Betrieb von IT-Fachanwendungen zu beraten. Salzburg setzte die Vorbereitung auf mögliche Energieengpässe im nächsten Winter auf die Tagesordnung.
Das aktuelle Energielenkungsgesetz birgt aus Salzburger Sicht einige Unschärfen für die praktische Anwendung. So stimmen beispielsweise die Bundesländergrenzen vielfach nicht mit den Grenzen der Verteilernetzgebiete überein, was im Ernstfall für die Erlassung von Verordnungen problematisch wäre und juristisch noch berücksichtigt werden muss.
Haslauer: „Energieversorgung als Schlüsselthema.“
„Im Rahmen der Vorbereitung auf mögliche Lenkungsmaßnahmen bei Störungen der Stromversorgung - die im vergangenen Winter zum Glück nicht eintraten, mit denen wir aber in den kommenden Wintern weiterhin rechnen müssen – haben wir einen gewissen gesetzlichen Anpassungsbedarf bei der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern festgestellt. Diese Anpassungen sollten, unter enger Einbindung der Bundesländer, so rasch wie möglich erfolgen“, so Landeshauptmann Wilfried Haslauer im Vorfeld der Landeshauptleutekonferenz.
Quelle: Land Salzburg