Salzburg: Landeshauptleute-Konferenz - Bemühungen um umfassende Reformpartnerschaft
Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
Gemeinsame Antworten auf aktuelle Herausforderungen / Tagung am 6. Juni in Leogang
(LK) Die Landeshauptleute der österreichischen Bundesländer treffen am Freitag, dem 6. Juni, unter Vorsitz von Landeshauptmann Wilfried Haslauer in der Pinzgauer Gemeinde Leogang zusammen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Bemühungen um eine umfassende Reformpartnerschaft zwischen Bund, Ländern, Städten und Gemeinden.
Der Reformprozess soll durch Verwaltungsvereinfachungen - aber auch inhaltliche Weichenstellungen in Bereichen wie unter anderem Bildung, Gesundheit und Energie - Antworten auf die Herausforderungen durch den rasch voranschreitenden gesellschaftlichen und politischen Wandel bringen. Neben den Landeshauptleuten wird auch die Spitze der Bundesregierung, Bundeskanzler Christian Stocker, Vizekanzler Andreas Babler und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger sowie Gemeindebundpräsident Johannes Pressl an der Landeshauptleute-Konferenz teilnehmen.
Haslauer: „Anstoß eines Reformprozesses.“
Landeshauptmann Wilfried Haslauer informiert mit Blick auf die bevorstehende Konferenz in Leogang: „Wie ich bereits bei der Übernahme des Vorsitzes zu Jahresbeginn betont habe, ist es das Ziel Salzburgs, einen Reformprozess anzustoßen, der Bund, Länder, aber auch Städte und Gemeinden umfasst. Er soll Antworten darauf liefern, wie wir die anstehenden gemeinsamen Aufgaben in Zukunft schlanker, effizienter und kostengünstiger bewältigt werden können.“
Partnerschaftlicher Zugang
In diesem Zusammenhang weist der Landeshauptmann darauf hin, dass die Herausforderungen auf allen Ebenen ähnlicher Natur sind: „Unser Vorhaben stimmt mit vielen Punkten des Programms der Bundesregierung überein, welches großen Fokus auf Deregulierung, Entbürokratisierung und Effizienzsteigerungen hat. Es liegt auf der Hand, dass es hier eines partnerschaftlichen Zugangs bedarf, um das bestehende System in Österreich effizienter, bürgernäher und dienstleistungsorientierter zu gestalten“, so Haslauer.
Digitale Transformation
In dieselbe Stoßrichtung bewegt sich auch ein weiterer zentraler Punkt der Tagung. Es geht dabei um die Frage, wie unter dem Begriff „Governance Technology“ digitale Lösungen, Infrastrukturen und Technologien von öffentlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Dienstleistungen genutzt werden können.
Konferenz im Pinzgau
Tagungsort ist am 6. Juni das Hotel Krallerhof in Leogang. Nach der Sitzung der Landeshauptleute ab 9 Uhr stehen am späten Vormittag gemeinsame Beratungen mit den Spitzen der Bundesregierung zum Thema Reformpartnerschaft auf dem Programm. Im Anschluss werden die Ergebnisse im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert.
Quelle: Land Salzburg