Vorarlberg: LH Wallner - „Unterstützung für zukunftsfähige Gemeindeentwicklung“
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Über 13 Millionen Euro als zweite Rate der „strukturstärkenden Bedarfszuweisungen“ und als Zuschuss für Schneeräumung in Kleingemeinden von Landesregierung bewilligt
Bregenz (VLK) – „Eine zukunftsfähige Entwicklung der Vorarlberger Gemeinden setzt eine entsprechende Finanzausstattung voraus“, stellt Landeshauptmann Markus Wallner klar. Diesbezüglich sind seitens der Landesregierung zwei weitere Beschlüsse gefasst worden, die zusammen über 13 Millionen Euro schwer sind. Genehmigt wurde einerseits die Auszahlung der zweiten und für das Jahr 2021 zugleich letzten Rate von „strukturstärkenden Bedarfszuweisungen“ mit einem Umfang von rund 12,7 Millionen Euro. Außerdem haben die Regierungsmitglieder die Zuschüsse an Kleingemeinden für die Schneeräumung auf Güterwegen in ganzjährig bewohnten Gebieten freigegeben, informiert der Landeshauptmann als zuständiger Finanzreferent.
Es gehe darum, unsere mit einer Vielzahl von Aufgaben konfrontierten Gemeinden zu entlasten und aktiv zu unterstützen, unterstreicht Wallner einmal mehr die vorrangige Zielsetzung. Denn es sei letztlich nur mit handlungsfähigen Gemeinden möglich, in allen Regionen des Landes im Sinne der Bürgerinnen und Bürger für möglichst gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen. „Das enge, partnerschaftliche Verhältnis zwischen Land und Gemeinden ist seit vielen Jahren ein wesentliches Vorarlberger Erfolgsrezept“, so der Landeshauptmann.
Gemeinden strukturell stärken
Mit sogenannten „strukturstärkenden Bedarfszuweisungen“ werden den Vorarlberger Gemeinden strukturelle Nachteile, welche sich aus geringer Einwohnerzahl, aus geographischer Randlage, aus dem Bestehen mehrerer Ortsteile, aus einer fehlenden Lebensmittelnahversorgung usw. ergeben, teilweise finanziell abgegolten. Zudem wird auch noch die Lücke zwischen Finanzkraft und dem rechnerischen Finanzbedarf einer Gemeinde seitens des Landes zum Großteil ausgeglichen. „Auf den kleineren und damit finanziell weniger stark ausgestatteten Gemeinden liegt das Hauptaugenmerk, weil es für sie ungleich schwieriger ist, die in allen Bereichen anfallenden Kosten zu stemmen“, so Landeshauptmann Wallner. Die jetzt bewilligten rund 12,7 Millionen Euro gehen an 91 Gemeinden.
Bereits im Juni dieses Jahres hat die Landesregierung die erste Rate von „strukturstärkenden Bedarfszuweisungen“ in Höhe von 12,8 Millionen Euro zur Auszahlung bewilligt. Allein über dieses Instrument wurden heuer damit in Summe über 25,5 Millionen Euro zur strukturellen Stärkung unserer Gemeinden freigegeben, gibt Landeshauptmann Wallner bekannt.
Schneeräumung: Zuschuss seit 1980
Ebenfalls bewilligt wurde der jährliche Landeszuschuss zu Kosten, die Kleingemeinden bei der Schneeräumung auf Güterwegen anfallen. Für den Winter 2020/2021 beläuft sich der Beitrag auf mehr als 370.000 Euro. Insgesamt 33 Gemeinden profitieren. Seit 1980 werden von Landesseite Zuschüsse für die Schneeräumung auf Güterwegen in ganzjährig bewohnten Gebieten gewährt. Bis heute sind dafür mehr als 5,5 Millionen Euro ausbezahlt worden.
Quelle: Land Vorarlberg