Vorarlberg: LH Wallner - „Entlastung für Gemeinden bei angefallenen Spitalbeiträgen“
Landesregierung hat Auszahlung von Zuschüssen im Gesamtumfang von 14,7 Millionen Euro beschlossen – Überweisung erfolgt im Jänner
Bregenz (VLK) – Bei über 14,7 Millionen Euro liegen insgesamt die Zuschüsse, mit denen die Landesregierung die im Vorjahr angefallenen Spitalbeiträge der Gemeinden abfedert. Über diesen kürzlich gefassten Beschluss haben Landeshauptmann Markus Wallner und Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher informiert. Die Beiträge würden im Jänner überwiesen. Ziel sei, die Gemeinden bei den finanziellen Aufwendungen im Spitalsbereich wirksam zu entlasten, bekräftigen Wallner und Rüscher. Sein qualitativ hochwertiges Gesundheitswesen verdanke Vorarlberg auch der starken Partnerschaft von Land und Gemeinden, verdeutlichen der Landeshauptmann und die Landesrätin.
Auf insgesamt knapp 82,7 Millionen Euro belaufen sich laut Endabrechnung für 2019 die 40-prozentigen Spitalbeiträge, die von den 96 Vorarlberger Gemeinden gemäß Spitalsbeitragsgesetz übernommen werden müssten. Von Landesseite wird diese Summe jetzt um knapp 17,8 Prozent, das sind rund 14,7 Millionen Euro, reduziert, wie Wallner und Rüscher erläutern: „Damit wird für eine zusätzliche Entlastung der Gemeindekassen gesorgt“. Wie in vielen anderen Bereichen würde das Land den Gemeinden auch im Gesundheitsbereich als verlässlicher Partner zur Seite stehen.
Die Sicherung der gut ausgebauten Gesundheitsversorgung in Vorarlberg kann nur gemeinsam gelingen, unterstreicht Gesundheitslandesrätin Rüscher. „Alle Seiten sind gleichermaßen gefordert“, so Rüscher. Hinsichtlich der Finanzierung der Spitäler sei bereits vor vier Jahren mit der damaligen Novelle des Spitalbeitragsgesetzes ein echter Meilenstein gesetzt worden, freut sich die Landesrätin: „Die Umstellung von Einzelfall- auf Pauschalverrechnung hat den Verwaltungsaufwand erheblich reduziert. Dadurch ersparen sich Land, Gemeinden und auch die Krankenhäuser einiges an Bürokratie“.
Große Unterstützung der Gemeinden durch mannigfaltige Landesförderungen
Die breite Landesunterstützung schlägt sich ganz konkret in Zahlen nieder: So lag die Summe aller zugewiesenen Förderungen an die Vorarlberger Gemeinden im Fünfjahreszeitraum 2015 bis 2019 bei insgesamt rund 853,9 Millionen Euro. Davon kamen rund 513,7 Millionen Euro aus echten Landesmitteln, die restlichen 340,2 Millionen Euro aus Bedarfszuweisungen gemäß Finanzausgleichsgesetz. „Um die hohe Lebensqualität in Vorarlberg zu erhalten und weiter auszubauen, müssen unsere Gemeinden in der Lage sein, ihre vielfältigen Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gut zu erfüllen“, begründet Wallner die in Vorarlberg auch im Vergleich mit anderen Bundesländern außerordentlich hohen Landesförderungen an Gemeinden.
Quelle: Land Vorarlberg