Graz: Gemeinderatssitzung vom 15. Februar 2024
Die Grüne-Gemeinderätin Manuela Wutte blickt Mama-Freuden entgegen und verabschiedt sich in die Babypause. Aus diesem Grundann legt sie ihr Amt mit Wirkung zum 15. Februar 2024 zurückgelegt. Zu Beginn der heutigen Sitzung wurde Hannah Vogel auf das freigewordene Mandat berufen und von Magistratsdirektor Martin Haidvogl angelobt. Somit ist er offiziell Mitglied des Grazer Gemeinderates. Im Namen des gesamten Stadtsenats hieß die Bürgermeisterin den neuen Gemeinderat herzlich willkommen.
Zur PersonHannah Vogel wurde am 8. November 1993 geboren und hat nach der Matura in Feldbach das Bachelorstudium Soziologie und Masterstudium Global Studies mit den Schwerpunkt Politik & Recht und Kultur & Gesellschaft absolviert. Seit September 2020 ist Hannah Vogel für Projektkoordination, Finanzen und Leitung von IKEMBA - Verein für Interkultur, Konfliktmanagement, Empowerment, Migrationsbegleitung, Bildung und Arbeit zuständig. Als Gemeinderätin für Die Grünen ist sie seit genau einem Jahr tätig.
- GR Pascuttini an Stradtrat Manfred Eber: Notwendige Überarbeitung der Objektivierungsrichtlinien
- GR Pointner an Stadtrat Kurt Hohensinner: Kindergarten Fölling
- GR Wagner an Bürgermeisterin Elke Kahr: Umzug und Neugestaltung der politischen Büros
- GR Lohr an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: StVO-Novelle zu Tempo 30 in Städten und Gemeinden
- GR Huber an Stadtrat Manfred Eber: Burgruine Gösting
- GR Aygan-Romaner an Stadtrat Günter Riegler: Kulturstrategie 2.0
- GR Winter an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Höhere Parkgebühren für „große" Fahrzeuge
- GR Reininghaus an Stadtrat Manfred Eber: Stadt Graz muss den Bau eines Tierkrematoriums mitten im Siedlungsgebiet verhindern
- GR Piffl-Percevic an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Tiefgarage am Andreas-Hofer-Platz
- GRin Slama an Stadträtin Claudia Schönbacher: Kampagne zu freilaufenden Hunden
- GRin Schleicher an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Verkehrsflusssteuerung für das Grazer Stadtgebiet
- GRin Hopper an Bürgermeisterin Elke Kahr: Bezirkskonvent
- GR Brandstätter an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner
- GRin Pogner an Stadtrat Robert Krotzer: Lehrlingsakquisition unterstützen
- GR Derler an Bürgermeisterin Elke Kahr: Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen verhindern bzw. aufzeigen
- GRin Potzinger an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Petrifelderstraße zunehmend belastet - Maßnahmen in naher Zukunft
- GR Topf an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Keine Autos mehr von Burgring ON 4 bis ON 1
- GRin Unger an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Anwohner:innenparken in der Innenstadt
Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 15. Februar 2024Hier einige ausgewählte Beschlüsse:
- Von der KPÖ: Kontingente für SozialCard-Besitzer:innen bei städtischen Sportkursen
- Von der KPÖ: Lichtverschmutzung reduzieren
- Der Dringlichkeit ...
- Der Antrag wurde ...
- Von der ÖVP: Verkehrssicherheit hinkt der Zunahme des Radverkehrs hinterher
- Von der ÖVP: Straßenmusikverordnung - Adaption
- Von den Grünen: Petition zur Einführung einer gesetzlich verpflichtenden Wahlkampfkosten-Obergrenze bei Gemeinderatswahlen in Graz
- Von den Grünen: Ausbau des Angebots der Bauernmärkte
- Der Dringlichkeit wurde gegen die Stimmen von KFG, FPÖ und GR Lohr stattgegeben.
- Der Antrag wurde gegen die Stimmen von KFG, FPÖ und GR Lohr angenommen.
- Von der SPÖ: Sport & Lehre - Modell um Lehrausbildung und sportliche Laufbahn besser zu kombinieren
- Von der SPÖ: Sicherstellung von Parkraum für mobile unterstützende Dienste wie die Hauskrankenpflege
- Vom KFG: Aktuelle Novelle der Straßenverkehrsordnung
- Vom KFG: „Genderwahnsinn" stoppen - zurück zur sprachlichen Normalität
- Von den Neos: Planungssicherheit für das traditionelle Grazer Hinterhoftheater der Komödianten in St. Leonhard (KiStL)
- Von den Neos: Nur mehr 10 statt 23 Leerstände in der Annenstraße - Stadt Graz muss positiven Trend durch Aktionen und Marketing befeuern
- Von der FPÖ: Klares Bekenntnis des Gemeinderates gegen das Auseinanderdividieren bei Autofahrern
Quelle: Stadt Graz