Oberösterreich: Fortsetzung der Schwerpunktkontrollen Schleppereibekämpfung
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Festnahme eines Schleppers und Anhaltung von 15 Asylwerbern mit grüner Verfahrenskarte
Innerhalb von zwei Tagen kam es auf der B 127 zu Schlepperfestnahmen. Demnach führten am 9. September 2023 PUMA Streifen Intensivkontrollen im Rahmen einer derzeitigen Schwerpunktaktion zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität entlang der B127 durch. Gegen 16:45 Uhr wurde ein Kastenwagen von Linz kommend in Fahrtrichtung Rohrbach wahrgenommen. Im Gemeindegebiet von Ottensheim wurde das Fahrzeug, gelenkt von einem in Deutschland wohnhaften staatenlosen 22-Jährige, zu einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle angehalten. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass sich im Pkw 15 syrische Asylwerber aus Österreich mit einer grünen Verfahrenskarte, beschränkt auf das Gebiet der BH Baden, befanden. Nach eigenen Aussagen wollten die Asylwerber nach Deutschland geschleppt werden. Der 22-Jährige wurde wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen.
Festnahme eines unter Drogeneinfluss stehenden Schleppers
Nur einen Tag später, am 10. September 2023, gegen 14:30 Uhr, versuchte eine Polizeistreife aus St. Martin auf der B 127 in Fahrtrichtung Rohrbach, im Bereich Altenfelden, ein rauchendes Fahrzeug anzuhalten. Dabei stoppte der ungarische Kleintransporter, ein Mann sprang aus, öffnete die Schiebetüre und mehrere geschleppte Personen flüchteten aus dem Fahrzeug in verschiedene Richtungen. Der flüchtende Schlepper konnte schließlich von den Polizeistreifen St. Martin und Rohrbach festgenommen werden. Ein Teil der türkischen und kurdischen Flüchtlinge fand sich danach auch wieder am Anhalteort ein. Die Restlichen, welche sich im nächstgelegenen Waldstück versteckten, wurden durch die Puma-Kräfte, in Zusammenarbeit mit den Bezirkskräften und der Drohne aufgefunden. Es handelte sich dabei um insgesamt 23 Flüchtlinge aus der Türkei (neun Männern, sechs Frauen und acht Kindern). Die unrechtmäßig aufhältigen Personen wurden nach den fremdenrechtlichen Bestimmungen festgenommen und in das PAZ Linz verbracht. Sie gaben an, nach Deutschland zu wollen. Der palästinensische 33-jährige Schlepper, welcher ohne Führerschein und unter Drogeneinfluss unterwegs war, zeigte sich gegenüber der Beamten unkooperativ und ungeständig.
Bundeskriminalamt: Schlepperei ist organisierte Kriminalität
Die Hauptroute der derzeit in Richtung Zentraleuropa operierenden Schlepperorganisationen verläuft nach wie vor über Ungarn und Serbien. Hier gibt es bilaterale und multilaterale polizeiliche Maßnahmen gegen diese kriminellen Strukturen. Darüber hinaus spielt auch Rumänien eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Schleppernetzwerke in Osteuropa. Wenngleich die Aufgriffszahlen in Österreich stark rückläufig sind, ist der Migrationsdruck auf der Balkanroute weiterhin sehr hoch. Dies ist der Nährboden, auf dem die Schleppernetzwerke operieren. Die vermehrten Aufgriffe im Raum Linz dürften aufgrund einer Routenveränderung aufgetreten sein. Die Schlepper versuchen sich an die in den jeweiligen Ländern existierenden Gegebenheiten anzupassen. Wird der Kontrolldruck an bestimmten Stellen erhöht, versuchen Schlepper naturgemäß Wege zu finden, um diesen Kontrollen zu entgehen. Die Landespolizeidirektion Oberösterreich hat vor allem in den letzten beiden Wochen verstärkte Kontrollmaßnahmen im Rahmen von Schwerpunktaktionen gesetzt.
Bei den derzeitigen Aufgriffen in Oberösterreich wurden zumeist türkische Staatsangehörige (meist Kurden) aufgegriffen. Als Grund für die verstärkte Ausreise ist zum einen die unsichere Lebenssituation. Viele Personen hatten und haben Angst, dass die Maßnahmen beziehungsweise Sanktionen gegen die Kurden im Land verschärft werden.
Zum andere die Folgen des Erdbebens in der Türkei. Durch das Erdbeben wurden ca. 9 Millionen Menschen obdachlos
Die meisten der Geflüchteten sehen ihre Zukunft außerhalb der Türkei oder wollen die Kaufkraft stärken, indem sie Familienmitglieder in die EU schicken.
Quelle: LPD Oberösterreich