Salzburg: Es wird einfacher für Wähler und Behörden
Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
Land behandelt neue Gemeindewahlordnung / Administrativer Aufwand wird geringer / Nächster Schritt: Regierung legt Wahltermin fest
(LK) Nach der Landtagswahl ist vor der Gemeinderatswahl. Im Frühling 2024 werden die Salzburger*innen ihre Stimme in den 119 Kommunen im Land abgeben. Von Adnet bis Zell am See bestimmen die Männer und Frauen, diesmal können auch EU-Bürger*innen mitentscheiden, die neue Zusammensetzung der politischen Vertretungen im Ort sowie die Bürgermeister. Heute, Mittwoch, werden Vereinfachungen der Gemeindewahlordnung im Chiemseehof behandelt.
Die neuen Vertreter*innen in den Gemeindestuben sowie Bürgermeister werden sehr wahrscheinlich am 10. März 2024 neu gewählt. Die Stadt Salzburg hat dieses Datum bereits im Gemeinderat beschlossen. In den kommenden Wochen wird die Landesregierung den Termin mittels Verordnung beschließen. Heute werden sich die Abgeordneten im Landtag mit den Änderungen der Gemeindewahlordnung befassen.
Voller Fokus auf Gemeinden
Das Team des Referats Wahlen und Staatsbürgerschaft konnte nach der Landtagswahl im April 2023 nur kurz verschnaufen. „Unmittelbar nach dem Urnengang und der Angelobung der Abgeordneten sowie der Wahl der Landesregierung starteten wir mit den Vorbereitungen für die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen, für die meine Kolleginnen und Kollegen bis dato viel Arbeit investiert haben“, betont Referatsleiter Michael Bergmüller.
Die geplanten Änderungen im Überblick
Die Landtagsabgeordneten werden heute die Änderungen in der Salzburger Gemeindewahlordnung behandelt. Die drei zentralen Vereinfachungen im Überblick:
- Wahlbehörden: Künftig übernehmen die bereits eingerichteten Wahlbehörden der Landtagswahl die Aufgaben. Dadurch müssen die wahlwerbenden Parteien, Gemeinden und die Bezirkshauptmannschaften weniger Personal stellen. Insgesamt werden weniger Personen benötigt, was es vor allem, aber nicht nur, in kleineren Gemeinden die Abwicklung vereinfacht.
- Briefwahlkarten: Diese werden nach dem Muster der Landtagswahl, im Sinne einer leichteren Verständlichkeit – Stichwort weniger Text und bessere Übersichtlichkeit – neu gestaltet.
- Detaillierte Wahlergebnisse: Künftig können die Kommunen, nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten, nicht nur Gemeinde-, sondern auch Sprengelwahlergebnisse im Internet bereitstellen.
Bergmüller: „2024 wird Superwahljahr.“
Für das Team von Michel Bergmüller wird das kommende Jahr ein arbeitsintensives. „2024 wird ein Superwahljahr. Nach den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen im Frühling 2024 sind wir im Juni bei der Wahl zum Europäischen Parlament und – nach derzeitigem Stand – im Herbst bei der Nationalratswahl im Einsatz. Daher ist es gut, dass wir heute, den Beschluss im Landtag vorausgesetzt, einen ersten Eckpunkt beim Urnengang auf Kommunalebene abhaken können“, so Bergmüller.
Die weiteren Schritte
Die Landesregierung wird in den nächsten Wochen die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen formell, mittels Verordnung, ausschreiben. Diese wird dann im Landesgesetzblatt kundgemacht. Wenn die Wahlen ausgeschrieben sind, werden auf der Homepage des Landes Informationen zum Urnengang für Interessierte sowie die Kommunen bereitgestellt. „Etwa Formulare für wahlwerbende Parteien oder den ,Wahlkalender‘, eine Übersicht über alle relevanten Termine. Wir unterstützen auch bestmöglich die Kommunen, damit die Stimmabgabe im Frühling 2024 reibungslos stattfinden kann“, sagt Michael Bergmüller.
Umfassende Information
In Zusammenarbeit mit der Landeswahlbehörde sowie den Gemeinden wird das Landes-Medienzentrum umfassend und laufend über wichtige Eckpunkte, Fristen und Termine informieren. Dafür stehen alle Kanäle des Landes zur Verfügung. Im Überblick alle Kanäle des Landes:
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Quelle: Land Salzburg