Bruck an der Leitha: Erste Schlepperfestnahmen nach der Wiedereinführung der Grenzkontrollen zur Slowakei
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An der Grenzkontrollstelle Berg, im Bezirk Bruck an der Leitha, ist es in der Nacht von 6. Oktober 2023 auf 7. Oktober 2023 zu drei Schlepperfestnahmen durch Bediensteten der Fremden- und Grenzpolizeilichen Abteilung der Landespolizeidirektion Niederösterreich binnen weniger Stunden gekommen.
Am 6. Oktober 2023 stellte sich gegen 21.30 Uhr, ein 42-jähriger slowakischer Staatsbürger mit einem Pkw der Grenzkontrolle. Mit im Fahrzeug saßen vier unmündige Kinder, eine Frau sowie neun Männer. Während der Lenker über Anordnung der Staatsanwaltschaft Korneuburg in die dortige Justizanstalt eingeliefert wurde, stellten die 14 syrischen Staatsbürger einen Antrag auf internationalen Schutz.
Ein 48-jähriger Österreicher wollte am 7. Oktober 2023, gegen 00.05 Uhr, mit einem Pkw am Grenzübergang Berg nach Österreich einreisen. Bei der Grenzkontrolle stellten seine sechs türkischen Mitfahrer, eine Frau und fünf Männer, einen Antrag auf internationalen Schutz. Der 48-jährige Beschuldigte wurde über Anordnung der Staatsanwaltschaft Korneuburg in die dortige Justizanstalt eingeliefert.
Kurz darauf stellte sich ein 23-jähriger rumänischer Staatsbürger mit einem Kastenwagen der Grenzkontrolle in Berg. Bei der Überprüfung des Fahrzeuges konnten im Laderaum insgesamt 16 türkische Staatsbürger angetroffen werden. Die neun unmündigen Kinder, vier Frauen und drei Männer stellten ebenfalls allesamt einen Antrag auf internationalen Schutz. Auch dieser Schlepper wurde über Anordnung der Staatsanwaltschaft Korneuburg in die dortige Justizanstalt eingeliefert.
Zu einer weiteren Schlepperfestnahme ist es am 8. Oktober 2023, gegen 9.10 Uhr, in Hennersdorf, Bezirk Mödling gekommen. Aufgrund einer verdächtigen Wahrnehmung verständigte ein Anrainer die Polizei. Bei den sofort eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen konnte ein Kleintransporter angehalten und der 24-jährige moldawische Lenker vorläufig festgenommen werden. Die 20 geschleppten, türkischen Staatsbürger stellten keine Anträge auf internationalen Schutz und wurden nach Aushändigung einer Ausreiseverpflichtung durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl entlassen. Der 24-Schlepper wurde über Anordnung der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt in die dortige Justizanstalt eingeliefert.
Die Hauptroute der derzeit in Richtung Zentraleuropa operierenden Schlepperorganisationen verläuft nach wie vor über Ungarn und Serbien. Türkische Staatsbürger haben die Möglichkeit der visafreien Einreise nach Serbien, bzw. nach Bosnien. Die Einreise erfolgt daher zumeist per Flugzeug von der Türkei nach Belgrad oder nach Sarajewo. Das Zielland ist zumeist Deutschland. Hier gibt es bilaterale und multilaterale polizeiliche Maßnahmen gegen diese kriminellen Strukturen. Darüber hinaus spielt auch Rumänien eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Schleppernetzwerke in Osteuropa. Wenngleich die Aufgriffszahlen in Österreich im Gegensatz zu den übrigen europäischen Staaten rückläufig sind, ist der Migrationsdruck auf der Balkanroute weiterhin sehr hoch. Dies ist der Nährboden, auf dem die Schleppernetzwerke operieren. Die Schlepper versuchen sich an die in den jeweiligen Ländern existierenden Gegebenheiten anzupassen. Aufgrund der jüngsten Ereignisse in der Türkei versuchen die Menschen dort das Land Richtung Europa zu verlassen.
Quelle: LPD Niederösterreich