Salzburg: Der Bundesrat ist zu Gast im Herzen der Salzburger Demokratie
Länderkammer besucht das Landesparlament im Chiemseehof / Digitalisierung im Museumsbereich im Fokus
(LK) Rund 30 Mitglieder des Bundesrates haben heute Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf im Chiemseehof, dem Herz der Salzburger Demokratie, besucht. Angeführt wurde die Delegation der Länderkammer von der aktuellen Präsidentin des Bunderates, Andrea Eder-Gitschthaler aus Wals-Siezenheim. Im Mittelpunkt des Vernetzungstreffen stand unter anderem das Thema Digitalisierung im Museumsbereich.
Im Chiemseehof herrschte am Vormittag reges Treiben. Für die meisten Personen, die im Landtagsitzungssaal auf den Plätzen der Abgeordneten sowie der Regierungsmitglieder Platz genommen haben, war es eine Premiere. Denn normalerweise treffen sich die Mitglieder des Bundesrates ausschließlich im Parlament in Wien. Auf Einladung von Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf sind die Bundesrätinnen und Bundesräte im Herz der Salzburger Demokratie zusammengekoommen.
Pallauf: „Persönlicher Austausch.“
Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf hat die Delegation heute im Chiemseehof begrüßt. „Im Landtag pflegen wir einen regelmäßigen Austausch mit den Salzburger Mitgliedern des Bundesrates. Umso interessanter ist es, dass wir heute Vertreterinnen und Vertreter der Länderkammer aus allen Bundesländern persönlich kennenlernen konnten. Es freut mich, dass so viele Mitglieder unserer Einladung zum fachlichen Austausch gefolgt sind“, betont Pallauf.
Eder-Gitschthaler: „Vernetzung zwischen Bund und Land.“
Die derzeit amtierende Präsidentin des Bundesrates, Andrea Eder-Gitschthaler ist heute mit rund 30 Mitgliedern der Länderkammer nach Salzburg gereist. „Meinen sechsmonatigen Vorsitz habe ich unter das Motto ,Miteinander wachsen - Brücken der Generationen bauen‘ gestellt. Der Austausch in den Bundesländern ist hier ein wesentlicher Aspekt. Sie sind der elementare Eckpfeiler im Bundesstaatlichen System Österreichs und zentral für die lokale Identität“, sagt Eder-Gitschthaler.
Lexikon Bundesrat
Die Länderkammer des Parlaments, der Bundesrat, wird nicht direkt vom Volk gewählt. Seine derzeit 60 Mitglieder werden von den Landtagen entsendet. Die Zusammensetzung des Bundesrates hängt daher vom Stärkeverhältnis der Parteien in den Landtagen der Länder ab und ändert sich nach jeder Landtagswahl. Daher gibt es im Bundesrat, anders als beim Nationalrat, keine Gesetzgebungsperioden. Die Kammer vertritt die Interessen der Länder und hat ein Einspruchsrecht gegen Gesetzesbeschlüsse des Nationalrates. Bei Verfassungsgesetzen oder bei gesetzlichen Bestimmungen, durch die die Kompetenzen der Länder eingeschränkt werden, hat das Gremium ein „absolutes“ Vetorecht. (Quelle Homepage österreichisches Parlament)
Quelle: Land Salzburg