Oberösterreich: Demokratie ist unser wichtigstes Gut und bedarf ständiger Pflege
Internationaler Tag der Demokratie
Seit 2007 ist der 15. September der Internationale Tag der Demokratie.„Wir dürfen Demokratie niemals als etwas Selbstverständliches sehen, nicht als Gabe sondern als große Aufgabe verstehen, die ständig weiterentwickelt und vor allem von der gesamten Gesellschaft getragen werden muss. Jede und jeder von uns muss einen Beitrag dazu leisten“, will Landtagspräsident Wolfgang Stanek an diesem Tag auf das wichtige Gut „Demokratie“ aufmerksam machen.
Um die bestehende Demokratie weiterzuentwickeln startete der Oö. Landtag das Projekt ‚Demokratieforum‘, unterstützt von der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ. Die Online-Plattform ermöglichte eine breite, überregionale, persönliche sowie überparteiliche Beteiligung. Diskutiert wurden dabei unter anderem die Auswirkungen aktueller Entwicklungen auf die liberale Demokratie, die Herausforderungen und Möglichkeiten für eine Weiterentwicklung bzw. Stärkung der Demokratie sowie zentrale Aspekte, wie beispielsweise Beteiligung, Rechtsstaatlichkeit, Achtsamkeit und evidenzbasierte Politik, die es zu schützen und stärken gilt. Die gesammelten Beiträge werden derzeit in ein Grünbuch zusammengefasst, das in der neuen Legislaturperiode im Verfassungsausschuss diskutiert wird.
„Ereignisse in der Vergangenheit haben uns gezeigt, dass wir Probleme nur gemeinsam lösen können. Demokratie ist dabei als eine Balance im gemeinsamen Dialog zu sehen, eine breit geführte – durchaus manchmal auch kontroversiell geführte – Diskussion mit dem Ziel, die besten Lösungen für die Menschen in unserem Land zu finden“, so Stanek, für den kleinkariertes Denken, Besserwisserei, Panik-Mache, unfaire und vorschnelle Kritik keinen Platz haben.
Für Stanek sind die föderalen Strukturen Österreichs für eine moderne Demokratie unabdingbar. Denn nur so können Entscheidungen nahe an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger getroffen werden und tragen somit auch zum Bestehen im Wettbewerb der Regionen maßgeblich bei.
„Wir sind täglich gefordert, unser Miteinander nach den Maßstäben der Menschlichkeit zu gestalten. Über allem Handeln in Politik und Gesellschaft sollen unsere Grundwerte – Toleranz und Respekt – stehen“, so Stanek.
Quelle: Land Oberösterreich