Salzburg: Das Land Salzburg sichert Krankenhausstandort in Oberndorf
Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold
Landesrätin und VAMED ebneten Weg für Übernahme in die Land Salzburg Gesundheitsholding
(HP) Das Land Salzburg und die VAMED haben durch intensive Verhandlungen, die im Sommer 2024 gestartet sind, eine Einigung mit der Stadtgemeinde Oberndorf zur Übernahme des Krankenhauses in Oberndorf und der damit verbundenen Abgänge durch das Land erzielt. „Wir haben hart daran gearbeitet, dass wir den Standort halten können. Das ist uns mit dieser Einigung gelungen“, so Landesrätin Daniela Gutschi.
Landesrätin Daniela Gutschi sicherte den Krankenhausstandort in Oberndorf ab. Die Versorgung und die Arbeitsplätze in der Region sind gesichert.
Vorbehaltlich aller erforderlichen Beschlüsse ist damit der Weg frei, dass Trägerschaft, Besitz und Betrieb des Krankenhauses Oberndorf mit Jahresbeginn 2026 an die neue Land Salzburg Gesundheits-Holding übergehen. Damit wird das Krankenhaus als wichtiger Teil der regionalen Gesundheitsversorgung durch das Land Salzburg gesichert.
Gutschi: „Versorgung und Arbeitsplätze gesichert.“
Gesundheitslandesrätin Daniela Gutschi betont: „Die Einigung schafft Verlässlichkeit für Patientinnen und Patienten sowie für die Beschäftigten. Mit der Gesundheits-Holding stellen wir die Versorgung langfristig auf ein tragfähiges Fundament und erhalten den Standort Oberndorf. Das war mir besonders wichtig, für die Menschen in der Region, aber auch für alle, die hier ihren Arbeitsplatz haben. Die Landesregierung hat sich zum Erhalt der Krankenhausstandorte bekannt, das ist eine wichtiger Schritt, um dieses Vorhaben auch umzusetzen“, so Gutschi.
Beschluss in letzter Sekunde
Der Beschluss der Stadtgemeinde Oberndorf war eine wesentliche Hürde und zuletzt dringend erforderlich. Ohne diesen Beschluss hätte dem Land Salzburg die rechtliche Grundlage für einen geordneten Übergang der Finanzierung gefehlt. Die Auszahlung öffentlicher Mittel setzt eine klare und gültige Rechtsbasis voraus. Die VAMED wird noch bis Jahresende einen Finanzierungsbeitrag zum Betrieb und Management des Krankenhauses leisten und gemeinsam mit dem Land Salzburg die kontinuierliche Versorgung der Patientinnen und Patienten im Übergang sicherstellen.
Verhandlungsverlauf und Rahmenbedingungen
- Das Ziel des Landes Salzburg war und ist es, die regionale Gesundheitsversorgung langfristig abzusichern. Dazu wurde seit dem Sommer 2024 mit der Stadtgemeinde Oberndorf verhandelt, um das Krankenhaus und die damit verbundenen Abgänge seitens des Landes übernehmen zu können.
- Das Land Salzburg hat in den vergangenen Jahren mehrere Gemeindespitäler übernommen und verhandelt diesbezüglich aktuell auch mit der Trägergemeinde des Tauernklinikums, der Stadtgemeinde Zell am See. Für alle diese Übernahmen galten und gelten einheitliche, transparente und rechtlich belastbare Regeln und Konditionen – Gleichbehandlung ist für das Land ein Grundprinzip.
- Aufgrund von finanziellen und haftungsrechtlichen Forderungen durch die Stadtgemeinde haben sich die Verhandlungen in Oberndorf über einen langen Zeitraum unter Beiziehung vieler externer ExpertInnen gezogen.
- Den jährlichen Abgang des Krankenhauses Oberndorf tragen derzeit das Land Salzburg und die VAMED. Seitens der VAMED wurde seit 2008 ein wesentlicher Beitrag zur regionalen Gesundheitsversorgung geleistet, ebenso wurde sehr konstruktiv an den Verhandlungen zur Übernahme des Krankenhauses mitgewirkt.
- Mit der Übernahme des Krankenhauses durch das Land Salzburg ab dem kommenden Jahr wird auch die Stadtgemeinde Oberndorf – wie jede andere Gemeinde im Land Salzburg – einen Beitrag in den Gesundheitsfonds SAGES leisten. Das stärkt die Solidargemeinschaft und stellt die Gesundheitsfinanzierung auf eine breitere Basis.
Quelle: Land Salzburg