Salzburg: Corona-Pandemie hat Länder zusammengeschweißt
Salzburg übergibt Vorsitz der Gesundheitsreferenten an die Steiermark / Eigene Arbeitsgruppe für Finanzen im Gesundheitsbereich
(LK) Ganz im Zeichen der Corona-Pandemie stand das Salzburger Vorsitz-Halbjahr in der Konferenz der Landesgesundheitsreferenten, das mit dem Jahreswechsel zu Ende ging. „Die in dieser Form noch nie da gewesene Situation hat die Bundesländer enorm gefordert, aber auch noch mehr zusammengeschweißt. Gemeinsam haben wir viel weitergebracht und zugleich Themen für die Zukunft aufbereitet“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl. In einer Videokonferenz übergab er den Vorsitz symbolisch an die steirische Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß.
Die Bekämpfung der Pandemie, die Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung in allen Bundesländern und die Vorbereitungen zu den Coronavirus-Impfungen waren in den vergangenen sechs Monaten die beherrschenden Themen. „Wir haben uns dazu regelmäßig und wesentlich häufiger als in normalen Zeiten untereinander abgestimmt und sehr gut und eng zusammengearbeitet“, so Salzburgs Gesundheitsreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl. Einigkeit gab es unter anderem über das von den Ländern geforderte Spitalspaket. „Durch das Herunterfahren der Spitäler auf Anweisung des Bundes ist es zu enormen Einnahmenverlusten für die Krankenanstalten gekommen. Dazu zeichnet sich mit dem Bund eine Lösung ab, weitere Gespräche gibt es in den kommenden Wochen, sobald fundierte Zahlen der Spitäler vorliegen“, so Stöckl.
Digitalisierung schreitet voran
Abseits von Corona haben sich die Länder laut Stöckl unter anderem mit der Digitalisierung im Gesundheitsbereich, der Sicherstellung der niedergelassenen Versorgung, der Weiterentwicklung im Berufsrecht der Pflege und der Forcierung von Impfprogrammen beschäftigt. „Dabei sind wir wichtige Schritte weitergekommen. Diese werden wir im kommenden Jahr weitergehen“, so Stöckl.
Eigene Arbeitsgruppe für Finanzen
Ins Leben gerufen haben die Länder auch eine Arbeitsgruppe, die sich speziell mit den Finanzen im Gesundheitsbereich beschäftigen wird. „Diese müssen angesichts der Coronavirus-Pandemie in etlichen Bereichen neu geplant und geordnet werden“, so Stöckl. Geleitet wird die Arbeitsgruppe von der steirischen Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß. „Ich darf ihr in führender Rolle zur Seite stehen“, betont Stöckl.
Bogner-Strauß: „Danke für die gut vorbereitete Übergabe.“
Für Bogner-Strauß ist es eine Premiere, sie übernimmt zum ersten Mal den Vorsitz: „Gerade in dieser herausfordernden Zeit wird dies ein Kraftakt. Ich bedanke mich bei Christian Stöckl für die gut vorbereitete Übergabe. Im Mittelpunkt der kommenden Monate wird weiterhin die Eindämmung der Corona-Pandemie stehen. Diese kann nur im Schulterschluss aller Länder und des Bundes gelingen. Zudem gilt es, vorauszublicken und mit den Folgen der Pandemie umzugehen. Diese hat logistische, bürokratische und berufsrechtliche Fragen aufgezeigt.“
Finanzierung hat „höchste Dringlichkeit“
Für Landesrätin Bogner-Strauß haben die Verhandlungen mit dem Bund zur Finanzierung der Spitäler und die Neugestaltung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes „höchste Dringlichkeit. Hier gilt es, einen Konsens zu schaffen, um das Bestmögliche zu erreichen.“ Zudem sind das Influenza-Impfkonzept für das Jahr 2022, die Verlängerung der Finanzausgleichsperiode sowie das Ärztegesetz zentrale Punkte des Ländervorsitzes 2021.
Quelle: Land Salzburg