Burgenland: Burgenländische Gemeinden erhalten Rekordsumme an Bedarfszuweisungen
Bildquelle: Manfred Weis
LH Doskozil: „Nach Änderungen der Bedarfszuweisungsrichtlinien werden heuer erstmals rund 43 Mio. Euro an die Kommunen des Landes ausbezahlt“
Mit rund 43 Mio. Euro stellt das Land Burgenland seinen Gemeinden in diesem Jahr eine neue Rekordsumme an Bedarfszuweisungen zur Verfügung. Damit werden wichtige kommunale Infrastrukturvorhaben mitfinanziert und ermöglicht, betont Landeshauptmann Hans Peter Doskozil: „Die Gemeinden leisten trotz aller Widrigkeiten durch die Covid-19-Pandemie eine ausgezeichnete Arbeit. Um die Liquidität der Kommunen zu stärken, hat die Burgenländische Landesregierung heuer neue Richtlinien für die Gewährung von Bedarfszuweisungsmittel beschlossen. Rund 43 Mio. Euro, um sechs Mio. Euro mehr als noch im Vorjahr, werden 2021 ausbezahlt. Damit werden vor allem strukturschwache Gemeinden, die überdurchschnittlich von Abwanderung betroffen sind und deren Steuerkraft unter dem Mittelwert liegt, verstärkt unterstützt und darüber hinaus die finanzielle Planbarkeit langfristig gesichert“.
Durch die neuen Richtlinien werden fast 75 Prozent der Mittel fix nach vorgegebenen, neuen Berechnungsschlüsseln verteilt und etwa 25 Prozent im Rahmen der Projektförderung. Für das heurige Jahr bedeutet das konkret, dass rund 21,5 Mio. Euro Bedarfszuweisungen zur Förderung finanzschwacher Gemeinden, inklusive Förderungen für Feuerwehrhäuser, Feuerwehrfahrzeuge, Kindergärten und Schulbau aufgewendet werden. Weitere 9,5 Mio. Euro gehen an Vorhaben im Bereich der interkommunalen Zusammenarbeit, dem Ausbau der Radwege sowie die Stärkung strukturschwacher Gemeinden. Projektförderungen durch LH Doskozil in Höhe von rund 12 Mio. Euro konnten viele weitere Projekte der Kommunen, Feuerwehren und Vereine ermöglichen.
„Gerade in einer für Kommunen sehr fordernden Zeit ist es wichtig, dass das Land Burgenland als verlässlicher Partner den Gemeinden unterstützend zur Seite steht. Mit der Aufstockung der Bedarfszuweisungen leisten wir einen wesentlichen Mehrwert zur Stärkung einer funktionierenden und hochwertigen Infrastruktur in den Gemeinden sowie einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt der ausgezeichneten Lebensqualität in unserem Land“, betont Doskozil. Auch die Unterstützungsleistungen für Kommunen werden darüber hinaus laufend ausgebaut, so der Landeshauptmann weiter: „Beispielhaft erwähnen möchte ich das neue Gemeindeservicereferat und die Landesgesellschaft „Projektentwicklung Burgenland“.
Quelle: Land Burgenland