Salzburg: Arbeitsreiches Jahr für den Salzburger Landtag
Foto: Land Salzburg / Neumayr – Leopold
Bilanz: 26 Ausschusstage, acht Plenarsitzungen und 279 Anträge der Abgeordneten
(LK) 2022 tagten die 36 Salzburger Landtagsabgeordneten in acht Plenarsitzungen und 26 Ausschusssitzungen. Dabei wurden fünf neue Gesetze, darunter das Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabengesetz sowie das Grundverkehrsgesetz 2023, beschlossen. Mit Novellen wurden 39 Gesetze geändert.
LTP Brigitta Pallauf, die 35 Landtagsabgeordneten sowie die sieben Regierungsmitglieder traten 2022 zu acht Plenarsitzungen und 26 Ausschusstagen zusammen.
Mehr als 1.000 Gegenstände wurden 2022 in den Plenar- und Ausschusssitzungen behandelt. „Darunter etwa 184 Berichte und Anträge der Ausschüsse sowie 279 Anträge und 271 schriftliche Anfragen von Abgeordneten. Davon waren 18 Anträge und 34 Anfragen dringlich“, sagt Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf. 52 Vorlagen und Berichte der Landesregierung wurden im abgelaufenen Jahr dem Landtag zugewiesen.
Pallauf: „323 Anfragen beantwortet.“
Im Rahmen der „Fragestunde“ wurden 69 mündliche Anfrage der Angeordneten an die Regierungsmitglieder gestellt. „Der Landeshauptmann und seine Regierungskolleginnen und -kollegen beantworteten zusätzlich noch 254 Anfragen. Die Abgeordneten behandelten insgesamt 31 Berichte von Landesrechnungshof, Landesregierung, Rechnungshof des Bundes und Volksanwaltschaft sowie eine Petition“, so Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.
Neues Regierungsmitglied gewählt
Am 9. November wurde Martina Berthold vom Salzburger Landtag zur Landeshauptmann-Stellvertreterin gewählt. Sie übernahm die Ressorts des bisherigen Landeshauptmann-Stellvertreters Heinrich Schellhorn. Aus dem Landtag ausgeschieden sind 2022 Hermann Stöllner (FPÖ) und Simon Heilig-Hofbauer (Grüne). Als neue Abgeordnete angelobt wurden für die FPÖ Hannes Költringer und für die Grünen Heinrich Schellhorn.
Aktuelle Stunde
Die Corona-Pandemie, die die inhaltliche Diskussion 2020 und 2021 entscheidend geprägt hat, war 2022 in der aktuellen Stunde nicht mehr präsent. Teuerung, Energiewende, Kinderbildung oder auch das Thema Pflege wurden von den Landtagsparteien gewählt. Beim „land.talk“, der Diskussionsreihe des Salzburger Landtags, stand jedoch im Jänner die vierte Podiumsdiskussion ganz im Zeichen von Covid19. Es folgten zwei weitere Diskussionen: Im März zum Thema Gleichbehandlung und im Mai zum Thema Wirtschaft.
Quelle: Land Salzburg