Salzburg: Aktuelle Stunde zu Corona-Öffnungsschritten
Plenarsitzung morgen im Chiemseehof
(LK) „Österreich öffnet Mitte Mai! – Hat Salzburg einen Plan?“ ist das Thema der Aktuellen Stunde bei der morgigen Plenarsitzung des Salzburger Landtags im Chiemseehof. Zuvor findet ein Festakt zum 100. Geburtstag der Landesverfassung statt.
Die im Landtag vertretenen Fraktionen ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS übermittelten zum Thema der Aktuellen Stunde folgende Statements:
Mayer: „Ersehnte Öffnungsschritte – Salzburg ist gut vorbereitet.“
„Wir freuen uns auf die weiteren Öffnungsschritte und sind auf dieses Vorhaben gut vorbereitet. Um die Öffnung sicher gestalten zu können, spielen Tests eine zentrale Rolle. Salzburg verfügt dabei über eine hervorragende Testinfrastruktur. Wir haben uns zudem erfolgreich dafür stark gemacht, dass die sogenannten ‚Wohnzimmertests‘ als Eintrittstest anerkannt werden und ein Pilotprojekt gestartet, um diese Selbsttests mittels QR-Code auch digital einzubinden, damit diese sehr einfach und praxisnah vorgewiesen werden können. Damit werden wir die Öffnungsschritte Mitte Mai gut und sicher meistern“, so ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer.
Wanner: „Noch viele Fragen offen.“
„Salzburg freut sich auf die Öffnung des Landes Mitte Mai. Es stellt sich die Frage, ob das Land gut darauf vorbereitet ist. Werden Maßnahmen getroffen um eine Ausbreitung ab 19. Mai zu verhindern, sind die Krankenhäuser vorbereitet? Wann wird es Impftermine für jeden geben? Hat sich die derzeitige Impfstrategie bewährt? Wie können Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler geschützt werden? Wie werden Amateursportlerinnen und -sportler ihrem Hobby nachgehen können? Auf all das wollen die Salzburgerinnen und Salzburger Antworten“, so der Klubvorsitzende der SPÖ, Michael Wanner.
Svazek: „Nachbesserungen sind nötig.“
„Präsenzunterricht und Sport sind zumindest erste positive Impulse für unsere Jugend. Was der Wirtschaft medial hingegen als Öffnung versprochen wurde, ist lediglich die domestizierte Version eines Lockdowns: Strenge Maßnahmen (Test-, Masken- und Registrierungspflicht, Sperrstunde) dämpfen rasch die Stimmung in Salzburgs Gasthäusern und Lokalen. Hier braucht es Nachbesserungen, denn nach anfänglichem Enthusiasmus könnten unter diesen Voraussetzungen die Besucher bald erkennen, dass es zu Hause immer noch am schönsten ist“, so FPÖ-Klubobfrau Marlene Svazek.
Humer-Vogl: „Gemeinsamer Neustart als Herausforderung.“
„Die Pandemie hat auch einen Riss durch die Gesellschaft verursacht. Es gibt Verliererinnen und Verlierer und Siegerinnen und Sieger, es gibt Befürworterinnen und Befürworter – sowie Bekämpferinnen und Bekämpfer der Schutzmaßnahmen, es gibt Geimpfte und nicht-Geimpfte. So sehr wir uns alle auf die Öffnung am 19. Mai freuen, so groß wird auch die Herausforderung sein, einen gemeinsamen Neustart zu schaffen. Es wird ein behutsames Aufeinander-Zugehen brauchen und wir werden Toleranz, Empathie und viel Solidarität benötigen, um die Spuren der Pandemie zu überwinden“, so die Klubobfrau der Grünen, Kimbie Humer-Vogl.
Egger: „Impfen und Testen als beste Vorbereitung.“
„Salzburg ist bereit für die Öffnungen im Mai. An insgesamt 27 Corona-Schnelltest-Stationen kann man sich kostenlos testen lassen, wichtig dabei ist aber, dass der Bund ausreichend Testmaterial zur Verfügung stellt. Das effektivste Gegenmittel gegen die Pandemie ist zudem ein zügiges Impfen der Bevölkerung. Sofern hier der Bund die entsprechende Anzahl an zugesagten Impfstoffen liefert, bin ich sehr zuversichtlich, dass eine möglichst hohe Durchimpfungsrate der Bevölkerung zeitnah erfolgen kann“, so NEOS-Klubobmann Josef Egger.
Ausschussberatungen mit zwölf mündlichen Anfragen
Aufgrund des Festakts zu 100 Jahren Landesverfassung um 9 Uhr beginnt die Plenarsitzung des Landtags morgen erst um 10 Uhr. Nach der Aktuellen Stunde folgt die Fragestunde mit zwölf mündlichen Anfragen, zwei davon dringlich. Danach wird über 16 Berichte der Ausschüsse abgestimmt. Schließlich enthält die Tagesordnung noch die Beantwortung von 19 schriftlichen Anfragen, zwei davon dringlich sowie fünf Berichte der Landesregierung, über die abgestimmt wird.
Sicher tagen mit Masken, Plexiglas und Abstand
Getagt wird unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen: Die Sitzplätze sind durch Plexiglaswände getrennt, die Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen FFP2-Masken und Expertinnen und Experten werden per Videokonferenz zugeschaltet. Zudem nimmt nur die Hälfte der Abgeordneten an der Sitzung teil.
Landtag live im Internet
Die Tagesordnungen der Haussitzung und der Ausschussberatungen stehen auf der Landes-Webseite unter www.salzburg.gv.at/landtag zur Verfügung. Die Sitzungen des Plenums des Salzburger Landtags sowie der Ausschüsse können live im Internet mitverfolgt werden. Auch auf Facebook und auf Twitter können sich Interessierte über die aktuellen Sitzungen, Themen und Schwerpunkte informieren.
Quelle: Land Salzburg