72. Sitzung der Kärntner Landesregierung
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 18. Mai 2021, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 72. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Protokoll der 70. Regierungssitzung am 21. April 2021
Prüfungskommission für den „Höheren Technischen Dienst“, den „Gehobenen Technischen Dienst“ und den „Technischen Fachdienst“ beim Amt der Kärntner Landesregierung - Ergänzung; Regierungssitzungsvortrag
Prüfungskommission für den „Wissenschaftlichen Dienst“ beim Amt der Kärntner Landesregierung - Ergänzung; Regierungssitzungsvortrag
Jahresvoranschlag 2022 der Gustav Mahler Privatuniversität; Genehmigung
Landesmuseum für Kärnten: Forschungs- und Museumsbericht 2020 – Bericht
Bestandzinsreduktion gem. §§ 1096 bzw. 1104 und 1105 ABGB im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie
Rechnungsabschluss 2020 der Gustav Mahler Privatuniversität; Bericht
Bestellung von Kommissionsmitgliedern für die Schluchtenführerprüfung durch die Landesregierung; Sitzungsvortrag
COVID-19-Pandemie, Impfsystem, Zusatzaufwände
Tätigkeitsbericht des Kärntner Landesmonitoringausschusses für das Jahr 2020
Personalanforderung – Zusatzpersonal für Bürgerservice/Finanzbuchhaltung/Impfkoordination
Bestandzinsreduktion gem. §§ 1096 bzw. 1104 und 1105 ABGB im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie
Neue Heimat, Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft Kärnten GesmbH., Errichtung von 20 WE, betreubares Wohnen in Ergänzung zum geplanten Pflegeheim in 9433 St. Andrä, Wölzing-Fischering 96
Umschichtungserfordernis für das Haushaltsjahr 2021 zur Einbuchung der Fonds ohne eigene Rechtspersönlichkeit
Nachtragsverteilungsmasse; Bericht gemäß § 7 Abs. 4 SvK-Abwicklungsgesetz zum 31.12.2020
Fonds zur Förderung der Wasserkraftregion Oberkärnten; Neubestellung eines Mitglieds der Fondsversammlung
Tätigkeitsbericht und Rechnungsabschluss des Kärntner Landesfeuerwehrverbandes für das Jahr 2020
Schutzwasserwirtschaft in Kärnten; Anschaffung mobiler Elemente für den Hochwasserschutz in Kärnten; Landesmittel-Finanzierungsantrag
Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der die Verordnung betreffend das Naturschutzgebiet „Inneres Bodental und Vertatscha“ geändert wird;
Kärntner Bergwacht – Bericht über die Einsatztätigkeit und getätigte Fortbildungs- und Schulungsmaßnahmen für das Jahr 2020
Laserscanning Kärnten – Aktualisierung des Gelände- und Oberflächenmodelles
Gewährung eines Transportkostenzuschusses für Kärntner Milchbauern als „Agrar-De-minimis-Beihilfe“ mit einem Gesamtfördervolumen von € 500.000,- für das Jahr 2021
B 100 Drautal Straße, KS 100.025, Umfahrung Greifenburg, grundsätzliche Genehmigung und Ermächtigung zur Fertigung der Rahmenvereinbarung für Planungsleistungen Bauprojekt
Ankauf von 12 Stück Leichttransporter; Bericht und grundsätzliche Genehmigung
Ankauf von 1 Stück Winterdienstlastkraftwagen; Bericht und grundsätzliche Genehmigung
Neustart Tourismus Sommersaison 2021; Maßnahmen für die Tourismus- und Freizeitwirtschaft; Bericht
Neustart Tourismus Sommersaison 2021; Maßnahmen für die Tourismus- und Freizeitwirtschaft; Bericht
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner IPPC-Anlagengesetz geändert wird; Regierungsvorlage
Quelle: Land Kärnten