Öneu: Volksbefragung über Bau der U5 statt über Farbe

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16 Aug 23:48 2014 von Oswald Schwarzl Print This Article

eit einigen Tagen dürfen Bürger über die Farbe der von der Wiener Stadtregierung geplante U5 abstimmen

Wien. Der Beschluss über den mindestens 1 Milliarde Euro teuren U-Bahn-Bau ist dagegen, wie von Rot und jetzt von Rot-Grün gewohnt, in Hinterzimmern ausgepackelt worden.

Denn dass die SPÖ und auch ihr Koalitionspartner die wichtigen Entscheidungen in den Parteien treffen und dann sinnarme oder trickreich inszenierte Befragungen abhalten hat Tradition: Angefangen beim Hundeführerschein über die Frage Parkpickerlzonen-Ausweitung JA oder JA bis hin zur fragwürdig gemachten MaHü Befragung.

Wenn jedoch zur wichtigen Frage der Parkpickerlausweitung von der Rathaus-Opposition weit über 100.000 Unterschriften gesammelt werden, dann wird von Rot-Grün eine Volksbefragung unter höchst fadenscheinigen Vorwänden verweigert.

Wie schon unsere Vorläufer-Organisation "Plattform Direkte Demokratie" so fordert auch Öneu verbindliche Instrumente der direkten Demokratie "von unten". Sprich: Bürger müssen die Möglichkeit haben, Gesetze selbst auf den Weg zu bringen. Und wenn erfolgreiche Initiativen von den Volksvertretern abgelehnt werden sollten, dann hat darüber die definitive Entscheidungen in verbindlichen Volksabstimmungen zu fallen.

Verbindliche Volksabstimmungen gibt es in der Wr. Stadtverfassung heute noch nicht. Darum fordert Öneu bezüglich der U5 eine Volksbefragung über den Bau, sowie die Zustimmung aller Parteien, sich an das Ergebnis der Befragung zu halten.

Abgesehen von unserer Kritik an der höchst undemokratischen Vorgangsweise, so lehnen wir einen U-Bahn Ausbau inhaltlich ab. U-Bahnen sind zwar die leistungsfähigsten, öffentlichen Verkehrsmittel, aber auch die teuersten.

Der Neubau der U5 kostet kolportierte 1 Milliarde Euro.
Die Stadt Wien hat 2013 bei einer Neuverschuldung von rund 300 Millionen Euro einen Gesamt-Schuldenberg von über 4,6 Milliarden Euro angehäuft. Wien kann sich derartige Großprojekte schlichtweg finanziell nicht leisten.

Statt dessen fordert Öneu einen raschen und kostengünstigen Ausbau der Schnellbahn, allen voran der S45-Verlängerung zum Praterkai.



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