Förderungen schneller und transparenter abwickeln
Förderungen schneller und transparenter abwickeln
Neues Gesetz bringt umsetzbare Regelungen / Tirol, Vorarlberg und Salzburg zukünftig bei Transparenzdatenbank
(LK) Wer erhält Förderungen in welcher Höhe? Antworten darauf liefert künftig die österreichweit einheitliche Transparenzdatenbank (TDB), mit der Behörden auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene, aber auch Empfänger auf einfachem Weg Einblick in die Vergaben erhalten. Der Startschuss dazu ist heute in Innsbruck gefallen.
Finanzminister Hartwig Löger und die Landeshauptmänner Günther Platter (Tirol), Markus Wallner (Vorarlberg) und Wilfried Haslauer (Salzburg) gaben im Innsbrucker Landhaus die Einigung bekannt. „Heute setzen wir ein starkes Signal: Gemeinsam mit den Bundesländern wurde konstruktiv und auf Augenhöhe an der Novelle der TDB gearbeitet. Mit ihr können Förderungen effizienter, transparenter und schneller abgewickelt werden. Vor allem muss sie in der Realität handhabbar sein. Mit der jetzigen Novelle wird das gewährleistet.“
Fördervolumen des Staates bei über 17,7 Milliarden Euro
Das bedeutet, dass künftig alle Förderungen und Sozialleistungen aus Salzburg, Tirol und Vorarlberg in die Transparenzdatenbank eingemeldet werden. Das Volumen an Unterstützungen durch den Staat lag 2017 bei über 17,7 Milliarden Euro. Das entspricht 4,8 Prozent der österreichischen Wirtschaftsleistung. Trotz dieser hohen Ausgaben ist der Empfänger bei 50 Prozent der Förderungen unbekannt. Ziel von Finanzminister Hartwig Löger ist es, alle Bundesländer zum Mitmachen zu bewegen. Der Bund stellt seine Förderangebote seit 2013 auf dem Transparenzportal online, die Länder seit 2014. Derzeit sind 715 Leistungsangebote des Bundes, 1.956 der Länder verfügbar, davon aus Salzburg 303.
(Aktuelle Infos aus dem Land Salzburg werden noch ergänzt.)
Quelle: Land Salzburg