Salzburg: Neues Raumordnungsgesetz in den Regionen vorgestellt und diskutiert
Rössler: Dialog mit den Gemeinden um guten Vollzug des neuen Gesetzes gewährleisten zu können
Das neue Salzburger Raumordnungsgesetz (ROG) wurde im Juli 2017 vom Landtag beschlossen und tritt mit 1. Jänner 2018 in Kraft. Da es sich dabei in vielen Teilbereichen um eine umfassende Änderung handelt, wurden in den letzten Wochen in insgesamt sieben Veranstaltungen in den Salzburger Regionen die neuen Regelungen vorgestellt und die Möglichkeit zur Diskussion und für Fragen geboten.
"Die gute Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und der Abteilung sowie dem Ressort ist mir ein zentrales Anliegen. Mit dem neuen Raumordnungsgesetz wurden Rahmenbedingungen geschaffen, um die vielen wichtigen und herausfordernden Aufgaben für die zukünftige Entwicklung des Landes Salzburg bestmöglich bewältigen zu können", betonte die ressortzuständige Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler heute, Freitag, 13. Oktober.
Die Veranstaltungen richteten sich in erster Linie an die vom Raumordnungsgesetz unmittelbar betroffenen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Amtsleiterinnen und Amtsleiter, Bauamtsleiterinnen und Bauamtsleiter sowie Bauausschussobfrauen und Bauausschussobmänner. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen aus insgesamt 87 Gemeinden des Landes.
Die wesentlichen Themen und Änderungen wurden von den Expertinnen und Experten der Abteilung 10 – Wohnen und Raumplanung vorgestellt. Viele Fragen wurden zu den Themen leistbares Wohnen und Baulandmobilisierung, Zweitwohnungen und touristische Nutzungen sowie zu den künftigen Verfahrensabläufen gestellt. Darüber hinaus standen auch die Eindämmung der Zersiedelung, die Ortskernstärkung sowie der Klimawandel mit seinen Auswirkungen im Hinblick auf die Naturgefahren im Mittelpunkt der Diskussionen. Im Zuge des Meinungsaustausches wurden die neuen Regelungen erläutert und diskutiert. Viele interessante Fragen konnten geklärt und beantwortet werden.
Bis zum Inkrafttreten des Gesetzes wird die Raumordnungsabteilung des Landes noch diverse Verordnungen, Leitfäden und Handlungsanleitungen zur Unterstützung der Gemeinden ausarbeiten. Darüber hinaus werden weitere inhaltliche Schulungen zum neuen ROG für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gemeinden im Rahmen der Verwaltungsakademie des Landes angeboten.
Quelle: Land Salzburg