Salzburg: Eine Ära geht zu Ende
Landesrechnungshof prüfte Rechnungsabschluss 2017, den letzten kameralen Rechnungsabschluss des Landes Salzburg
Die Prüfung des Rechnungsabschlusses 2017 des Landes durch den Landesrechnungshof (LRH) ergab, dass das für das Jahr 2017 prognostizierte Maastricht-Ergebnis in Höhe von -129,1 Millionen Euro auch 2017 infolge positiver Einmaleffekte deutlich unterschritten werden konnte. Das Land Salzburg schloss das Rechnungsjahr 2017 mit einem positiven Maastricht-Ergebnis in Höhe von 46,9 Millionen Euro ab. Ludwig Hillinger, Direktor des Salzburger Landesrechnungshofs, gab dennoch bei der Übergabe des Berichts an Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf gestern, 11. Juli, zu bedenken, "dass unter Berücksichtigung der mittelfristigen Finanzvorschau des Landes derzeit eine nachhaltige Konsolidierung der Haushaltsführung nicht gegeben ist. Einmaleffekte wie in den Jahren 2016 und 2017 sind weder planbar noch Grundlage für künftige Budgetierungen".
Die Einnahmen und Ausgaben lagen mit 2,95 Milliarden Euro um rund 103,9 Millionen Euro über dem budgetierten Wert für 2017. Ausschlaggebend dafür waren vor allem nicht planbare Einmaleffekte wie Einnahmen aus den Vergleichen mit Banken oder höhere Ertragsanteile infolge eines erhöhten Steueraufkommens. Der Schuldenstand konnte im Vergleich zum Vorjahr um rund 249 Millionen Euro auf rund 1,7 Milliarden Euro verringert werden. Neue Schulden wurden nicht eingegangen. Infolge der Umstellung der Berechnungsmethode für die Haftungsobergrenze lag der Ausnutzungsgrad mit Haftungen in Höhe von rund 574,2 Millionen Euro im Jahr 2017 bei 30 Prozent. Die Netto-Personalausgaben (bereinigt um Ersätze und Refundierungen) stiegen im Vergleich zum Vorjahr um rund 2,3 Millionen Euro auf rund 251 Millionen Euro an.
Erfreut zeigte sich Hillinger darüber, dass diverse Kritikpunkte des Landesrechnungshofs noch während der Prüfung aufgegriffen wurden. So konnten etwa Fehler in der zeitlichen Zuordnung von Buchungen oder Mängel im Kassenabschluss noch vor Veröffentlichung des Rechnungsabschlusses behoben werden.
Die Umstellung von der kameralen auf die doppelte Buchhaltung im Bundesland Salzburg per 1. Jänner 2018 bewertet der Landesrechnungshofdirektor als sehr positiv. "Durch die verpflichtende Führung eines Vermögenshaushalts (Bilanz) kommt es erstmals in der Geschichte unseres Landes zu einer Darstellung unseres Vermögens und unserer Schulden", so Hillinger. Laut Hillinger werden die neuen gesetzlichen "doppischen" Grundlagen zu mehr Transparenz und somit zu einer verbesserten Kontrollmöglichkeit für alle beitragen, vorausgesetzt, die Grundsätze einer ordnungsgemäßen Buchführung werden eingehalten.
Hillinger hofft, dass bei der Umstellung auf die doppelte Buchhaltung bisher nicht umgesetzte Empfehlungen und Forderungen des LRH der vergangenen Jahre erfüllt werden. "Mein Prüfteam und ich sehen der Prüfung der Eröffnungsbilanz 2018 im Herbst jedenfalls bereits jetzt mit großer Spannung entgegen."
Quelle: Land Salzburg