Wirtschaftsbund OÖ begrüßt geplante Beschleunigung von UVP-Verfahren
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Die in der letzten Landtagssitzung diskutierte Novelle zur Umweltverträglichkeitsprüfung findet seitens des Wirtschaftsbundes volle Zustimmung. Die Beschleunigung derartiger Verfahren ist ein wesentlicher Faktor für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich und wichtiges Signal für weitere Investitionen.
„Natürlich sollen Umweltverträglichkeitsprüfungen gründlich und transparent sein, jeder soll seine Rechte bekommen, das muss auch gewährleistet sein. Ein Problem stellt aber oft die Geschwindigkeit der UVP-Verfahren dar. Große Infrastrukturmaßnahmen wie zuletzt der Linzer Westring, haben eine neunjährige Verfahrensdauer hinter sich“, so Landtagsabgeordneter Alfred Frauscher.
„Wichtige Infrastrukturprojekte zur Standortsicherung der Betriebe und Unternehmen in den Regionen, wie die Errichtung von 110 kV-Leitungen, sollen zukünftig beschleunigt werden. Daher ist diese Novelle zu begrüßen“, ergänzt Wirtschaftsbund-Direktor Wolfgang Greil weiter.
Der Gesetzesvorschlag beinhaltet Klarstellungen, welche Unterlagen Projektwerbende vorzulegen haben. So soll bei Einzelfallprüfungen die Frist zur behördlichen Entscheidung mit sechs Wochen begrenzt werden. Für Vorhaben mit erheblichen negativen Umweltauswirkungen ist laut Regierungsvorlage die UVP-Pflicht sicherzustellen.
Quelle: Wirtschaftsbund OÖ