Vorschau auf den Rechnungsabschluss im Wiener Gemeinderat am 24. und 25. Juni 2019
Kommende Woche findet im Wiener Gemeinderat die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 statt. Wie üblich wird der Ablauf auf zwei Sitzungstage geteilt: Debattiert wird am Montag, dem 24. Juni 2019, sowie am Dienstag, dem 25. Juni, im Stadtparlament im Wiener Rathaus.
Mit der Einleitungsrede von Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) beginnt der Sitzungstag am Montag um 9 Uhr, danach folgt die Generaldebatte. Voraussichtlich am späten Mittag geht es in die sogenannten Spezialdebatten zu den einzelnen Ressorts. Den Beginn macht die Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales von Stadtrat Hanke. Es folgt das Ressort Umwelt und Wiener Stadtwerke (Stadträtin Ulli Sima, SPÖ) inklusive Jahresabschluss von Wien Kanal. Den ersten Sitzungstag schließt das Ressort Soziales, Gesundheit und Sport von Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) ab. In dieser Spezialdebatte wird auch der Jahresabschluss für die Unternehmung KAV – Wiener Krankenanstaltenverbund debattiert.
Am Dienstag, dem 25.6., geht die Debatte um 9 Uhr mit dem Ressort Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung (Stadträtin Kathrin Gaál, SPÖ) weiter. Dabei wird auch der Jahresabschluss für die Unternehmung Wiener Wohnen behandelt. Es folgen: Das Ressort Bildung, Integration, Jugend und Personal (Stadtrat Jürgen Czernohorszky, SPÖ); das Ressort Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürger-Innenbeteiligung (Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, Grüne); das Ressort Kultur und Wissenschaft (Stadträtin Veronica Kaup-Hasler, SPÖ). Nach dem Schlusswort von Finanzstadtrat Hanke wird am Dienstagabend über den Rechnungsabschluss, die Jahresabschlüsse der städtischen Unternehmungen und sämtliche eingebrachten Anträge abgestimmt.
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge. Auch steht ein Sitzungs-Livestream im Internet bereit: https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html.
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter https://www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.
Quelle: Stadt Wien