Wien: Schwerpunkt Sonntagsöffnung - Einsatzteam Stadt Wien führte wienweit Kontrollen durch
Am Sonntag, 15. Mai 2022, fand durch das Einsatzteam Stadt Wien ein Schwerpunkt gegen die illegale Sonntagsöffnung und die aktuellen COVID-19-Schutzmaßnahmen statt. Die Kontrollen wurden von 4 Teams der Gruppe Sofortmaßnahmen und des Marktamts in ganz Wien durchgeführt.
61 Betriebe und Verkaufsstände hatten geöffnet und wurden auf Einhaltung des Öffnungszeitengesetzes, der Gewerbeordnung und der aktuell gültigen COVID-19 Schutzmaßnahmen kontrolliert. Gesamt wurden 169 Anzeigen gelegt.
Kaum Einsicht der Betreiber*innen
„Viele Betriebe glauben, dass das Öffnen am Sonntag in einem rechtsfreien Raum fällt“, schildert Walter Hillerer, Leiter des Einsatzteam Stadt Wien, Stellungnahmen und Beschönigungen der kontrollierten Betreiber*innen.
Bei den Läden und Verkaufsstellen handelt es sich zum Großteil um Handelsbetriebe, die unter das Öffnungszeitengesetz fallen.
Anzeigen wurden wegen Verstoß gegen das Öffnungszeitengesetz, die Gewerbeordnung, das Preisauszeichnungsgesetz, das Maß- und Eichgesetz und weitere einschlägige Vorschriften gelegt.
In vier Fällen wurde die Maskenpflicht durch Mitarbeiter*innen und Kund*innen gänzlich ignoriert und zur Anzeige gebracht.
Ein Betrieb verfügte zum Zeitpunkt des Schwerpunktes über keine Gewerbeberechtigung und wurde geschlossen.
„Die Dienststellen übergreifende Zusammenarbeit innerhalb des Magistrats ist ein wichtiger Schritt, um noch gezielter gegen Verstöße vorzugehen“, kündigt Walter Hillerer weitere Schwerpunkte an.
Quelle: Stadt Wien