Salzburg: Landesregierung hat Großteil der Aufgaben aus dem Arbeitsübereinkommen erledigt
Landesregierung legt Bilanz vor: Mehr als 70 Prozent der 435 Vorhaben umgesetzt, weitere 26 Prozent stehen knapp davor
Die Salzburger Landesregierung hat sich zu Beginn der Legislaturperiode ein umfangreiches Programm auferlegt. Rund ein Jahr vor den Landtagswahlen ist ein Großteil der Aufgaben aus dem Arbeitsübereinkommen erledigt. Mehr als 70 Prozent der im Arbeitsübereinkommen festgelegten 435 Vorhaben wurden umgesetzt, das sind 308 Vorhaben. Weitere 26 Prozent (113) stehen knapp davor. Erstmals steht diese Bilanz transparent im Internet unter www.salzburg.gv.at/bilanz zur Verfügung.
Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler und Landesrat Hans Mayr betonten heute, Donnerstag, 18. Mai, bei einem Informationsgespräch in Salzburg die gute Zusammenarbeit in der gesamten Landesregierung und gaben einen Ausblick auf Projekte, die sie in den kommenden Monaten bis zur Landtagswahl noch umsetzen wollen.
Regierungszusammenarbeit von Wertschätzung getragen
"Über die bisherige Arbeit der Landesregierung kann man insgesamt ein positives Resümee ziehen", betonte Landeshauptmann Haslauer. "Trotz unterschiedlicher Zugänge in der Sache gibt es eine sehr gute Zusammenarbeit, getragen von gegenseitiger Wertschätzung und immer die Sacharbeit in den Vordergrund rückend. Das bewährt sich. Die Bilanz der vergangenen vier Jahre kann sich sehen lassen. Wir zeigen klar, was wir geschafft haben. Und einige Punkte werden wir auch nicht umsetzen können. Das Selbstbewusstsein haben wir, um das auch offen zu sagen."
Landeshauptmann-Stellvertreterin Rössler sagte: "Dass sehr viele große Projekte ressortübergreifend erarbeitet wurden, ist ein Zeichen des sehr guten Arbeitsstils. Die nun vorliegende Arbeitsbilanz zeigt transparent und nachprüfbar, wie die Aufgaben aus dem Arbeitsübereinkommen erledigt wurden."
Auch Landesrat Mayr zog eine positive Bilanz: "Die Zusammenarbeit hat stets gut funktioniert. Wir konnten uns bei ressortübergreifenden Themen vertrauensvoll austauschen. Das war die Basis dafür, dass wir große Projekte wie die Wohnbauförderung umgesetzt haben."
Große Ressortprojekte sind auch zukünftig gemeinsame Aufgaben
Die Umsetzung wichtiger Projekte nimmt sich die Landesregierung auch für das noch verbleibende Jahr der Legislaturperiode vor.
Landeshauptmann Haslauer nannte neben den Dauerthemen Wirtschaft, Bildung und Sicherheit beispielsweise die Kinderbetreuung, die Gemeindeordnung und das Projekt der Deregulierung, mit der die Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger leichter und unkomplizierter gestaltet wird. "Ressortprojekte sind auch immer gemeinsame Projekte, wie zum Beispiel Raumordnung und Verkehr. Da helfen wir uns gegenseitig", so Haslauer.
Für Landeshauptmann-Stellvertreterin Rössler ist die Finalisierung der Raumordnungsnovelle vorrangig und damit zusammenhängend auch die Freihaltung von Korridoren für wichtige künftige Schienen- und Straßenverbindungen. Auch die Novellierung des Salzburger Abfallwirtschaftsgesetzes soll heuer noch abgeschlossen werden.
Als "große Herausforderung" sieht Landesrat Mayr die Frage der Mobilität. "Die Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren von Stadt und Land muss verantwortungsvoll funktionieren. Dann schaffen wir auch große Schritte", so Mayr.
Gelungene Projekte zeigen gute Zusammenarbeit
Gelungene Beispiele, die die gute Zusammenarbeit innerhalb der Landesregierung bei der Umsetzung der Ziele und Aufgaben aufzeigen, gibt es viele: zum Beispiel die Klima- und Energiestrategie Salzburg 2050, die Start-up-Initiative, Grundstückskäufe für das Naturschutz- und Naherholungsgebiet Salzach-Au und im Kerngebiet des Nationalparks Hohe Tauern, Arbeitsmarktoffensiven, die neue Wohnbauförderung, die Bewältigung der Flüchtlingssituation, Inklusionsprojekte wie jenes in Schwarzach im Pongau, das Landesmobilitätskonzept "salzburg.mobil 2025" oder die Modernisierung der Landesverwaltung.
Die komplette Bilanz der Salzburger Landesregierung ist online nachzulesen unter www.salzburg.gv.at/bilanz. Auf dieser Seite können die 21 Kapitel des Arbeitsübereinkommens und die jeweilige Umsetzung der Ziele und Aufgaben nachgelesen werden.
Quelle: Land Salzburg