Salzburg: Ausbau und Absicherung des Sozialbereichs

8.843 Personen wurden 2016 im Jahresdurchschnitt über die Mindestsicherung finanziell unterstützt, gegenüber 2015 eine Steigerung von 1,1 Prozent. Die mobile Betreuung für pflegebedürftige Menschen wurde stark ausgebaut, im Vorjahr wurden um gut 15 Prozent mehr Haushalte betreut als noch 2012. Durch den Ausbau der Wohnangebote für Menschen mit Behinderungen stehen im Land Salzburg nun 726 voll- und teilbetreute Plätze zur Verfügung. Die Plätze für Menschen mit psychischen Erkrankungen wurden gegenüber 2015 um weitere zehn Plätze auf 250 erhöht. In der Kinder- und Jugendhilfe liegt der Fokus weiterhin stark auf Prävention, damit alle gute und gleiche Startchancen haben. 2016 stieg die Anzahl an Abklärungen um 11,3 Prozent im Vergleich zu 2015. Das heißt, das Jugendamt besuchte mehr Familien, um die Betreuungssituation innerhalb der Familie zu überprüfen.

Dies geht aus dem Sozialbericht 2016 hervor, der heute, Mittwoch, 5. Juli, von Landesrat Heinrich Schellhorn bei einem Informationsgespräch in Salzburg präsentiert wurde.

"Im Vordergrund stand 2016 der Ausbau der sozialen Leistungen. Besonders für Menschen mit Behinderungen haben wir viele zusätzliche Angebote geschaffen. Zweiter Schwerpunkt war die Absicherung – es war mir wichtig, dass wir auch bei der Mindestsicherung nicht kürzen und die Menschen, die von Armut bedroht sind, weiter unterstützen und in Erwerbstätigkeit bringen. Auch die Zahl der Mindestsicherungsbezieherinnen und -bezieher bleibt stabil. Erfreulich ist die Entwicklung, dass die Zahl der Arbeitslosen in Salzburg zurückgeht. Das Land Salzburg hat die niedrigste Arbeitslosenquote von ganz Österreich", so Schellhorn.

171 Seiten Soziales Salzburg

Der Sozialbericht hat zum Ziel, sichtbar zu machen, was die Politik, das Land Salzburg gemeinsam mit den Gemeinden und den sozialen Dienstleistern als Partner des Landes im Jahr 2016 für Salzburgerinnen und Salzburger bereitgestellt haben. Der 171 Seiten starke Sozialbericht gibt einen Einblick in die Tätigkeiten der Abteilung Soziales des Landes untergliedert nach den Kapiteln und Referaten Mindestsicherung und Wirtschaftliche Hilfen, Pflege und Betreuung, Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Psychosozialer Dienst, Kinder- und Jugendhilfe, Grundversorgung und finanzielle Aufwendungen.

"Unsere Aufgabe in der Verwaltung ist es, die Versorgung der Menschen mit sozialen Angeboten zu gewährleisten. Die statistischen Auswertungen, die wir überblicksweise im Sozialbericht darstellen, sind eine Basis für künftige Planungen", so Andreas Eichhorn, Leiter der Abteilung Soziales. Eichhorn führt als Beispiel den Bereich Pflege an. Die Angebote werden immer weiter differenziert: "Wie sich die Nachfrage nach Plätzen in Seniorinnen- und Seniorenwohnhäusern entwickelt, wird laufend erhoben. Alter, Gesundheit und die Nachfrage nach ambulanten oder zeitlich begrenzten Angeboten, wie etwa die Kurzzeitpflege, werden in die Planung mit einbezogen. Auf dieser Basis errechnen wir den künftigen Bedarf. Die dafür erforderlichen Budgets stellen einen Rahmen dar. Innerhalb des Rahmens werden Leistungen im Sinne der Nachhaltigkeit angeboten."

Soziales Salzburg in Zahlen

Die statistischen Auswertungen in den einzelnen Bereichen und die Vergleiche mit Vorjahreswerten und -zahlen veranschaulichen wesentliche Entwicklungen, auch in den einzelnen Bezirken des Landes Salzburg. Der Sozialbericht zeigt Bevölkerungsentwicklungen und Veränderungen auf und lässt Prognosen zu, wie etwa, dass zu Beginn der 2020er Jahre mehr Seniorinnen und Senioren in Salzburg leben werden als junge Menschen. Diese demographischen Entwicklungen bilden eine wichtige Planungsgrundlage für den Sozialbereich.

Im Land Salzburg lebten zum Jahresende 2016 insgesamt 549.263 Personen, das waren 6,3 Prozent der Bevölkerung Österreichs. Salzburg wuchs durch Zuzug: Ende 2016 lebten 101.558 Personen (18,5 Prozent) in Salzburg, die im Ausland geboren wurden. Nahezu die Hälfte dieser Personen wurde in einem Staat der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraumes oder der Schweiz geboren. Der Zuzug aus diesen Regionen steigt. Konstant ein Drittel kam aus europäischen Drittstaaten einschließlich der Türkei, knapp ein Fünftel aus außereuropäischen Ländern. Nach der letzten Prognose von Herbst 2016 geht die Statistik Austria davon aus, dass die Bevölkerungszahl in Salzburg in den kommenden zehn bis 20 Jahren weiter steigen wird. Am stärksten wird die Altersgruppe der über 60-Jährigen wachsen.

Salzburger Sozialbudget

Im Jahr 2016 betrug das von Schellhorn ausverhandelte Sozialbudget zur sozialen Sicherung 350 Millionen Euro (die Summe ergibt sich aus den Kernbereichen ohne Grundversorgung und allgemeinen Budgetposten).

"Die Sozialleistungen in Salzburg sind dafür da, Menschen dabei zu unterstützen, verschiedene herausfordernde Lebenssituationen zu bewältigen", so Schellhorn. 45 Prozent der Sozialleistungen wurden 2016 für ältere Menschen aufgewendet, 13 Prozent entfielen auf Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, etwa 29 Prozent auf Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Behinderungen, rund 13 Prozent auf Unterstützungen durch die Mindestsicherung.

Für den Erhalt der bestehenden Leistungen und für Verbesserungen brauche es Geld, so Schellhorn. "Eine jährliche Steigerung von 2,65 Prozent, wie von der Vorgängerregierung beschlossen, war unserer Ansicht zu gering angesetzt. Ich danke meinen Regierungskolleginnen und -kollegen noch einmal, dass auch im Schatten des Finanzskandals hier seit 2014 eine andere Entwicklung möglich war."

So hat sich der reine Anteil der Sozialausgaben des Landes vom Voranschlag 2014 auf den Voranschlag 2016 um 11,4 Millionen Euro erhöht. Das entspricht einer Steigerung um elf Prozent. Bei den Bruttoausgaben (also ohne Einnahmen durch Klientinnen und Klienten und Gemeinden) kommt man so auf mehr als 14 Prozent.

Schlagworte 2016: Ausbau und Absicherung

"Im vergangenen Jahr haben wir im Sozialbereich viel erreichen, verändern und verbessern können. Besonders positiv ist, dass 2016 vieles umgesetzt und somit sichtbar und greifbar werden konnte, was in den Jahren zuvor an Richtungsentscheidungen getroffen wurde", so Schellhorn. Müsste er das Sozialjahr 2016 mit zwei Worten zusammenfassen, würden diese "Ausbau" und "Absicherung" heißen. Schellhorn: "2016 war ein starkes Jahr, um große Projekte anzustoßen."

2016 wurden erstmalig das Pilotprojekt persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen gestartet sowie Wohn- und Betreuungsplätze für Menschen mit Behinderungen und die mobilen Pflegeleistungen weiter ausgebaut. Der psychosoziale Dienst wurde mit Plätzen ausgebaut, und es fanden wichtige Vorarbeiten hin zu einem Pilotprojekt zur integrierten Versorgung statt. Weiters wurden Entlastungsangebote für Angehörige durch den Ausbau von Tageszentren für pflegebedürftige Menschen verstärkt. 2016 war das Jahr der Absicherung der Mindestsicherung in Salzburg, aber auch das Jahr der Schaffung von Angeboten für kleine Personengruppen mit speziellem Betreuungsbedarf, wie etwa das Mutter-Kind-Wohnen in Seekirchen am Wallersee.

Der vorliegende Sozialbericht zeigt für Schellhorn: "Wir haben viel erreicht, damit wir in einem Salzburg, das zusammenhält, leben können. Der Sozialbericht zeigt ein soziales Salzburg auf und soll nicht nur informieren und sichtbar machen, sondern darüber hinaus zum sozialpolitischen Diskurs beitragen und anspornen, über das soziale Salzburg zu sprechen, sich genauer zu informieren und über die eigene soziale Zukunft nachzudenken."