Oberösterreich: In ihrer Sitzung vom 16. Jänner 2017 fasste die Landesregierung einige Beschlüsse
Forschung und Wissenschaft
Landeszuschüsse mit einer Gesamtsumme in Höhe von 116.000 Euro unterstützen das Institut für Gesellschafts- und Sozialpolitik an der JKU (Exkursion nach Brüssel im Rahmen der Pflichtveranstaltung „Politische Institutionen in Europa“), das Institut für Verwaltungsrecht und -lehre an der JKU (Aufbau und die Etablierung eines technikrechtlichen Schwerpunktes), die Johannes Kepler Universität (Studienberatungstests), sowie die Österreichische Forschungsgemeinschaft in Wien bei ihren jeweiligen Projekten.
Förderungen im Naturschutz
Aus dem Naturschutzressort gehen insgesamt 3,1 Mio. an folgende Projekte bzw. Einrichtungen: Gebietsbetreuung inkl. Erstellung eines Managementplanes für das Natura 2000-Gebiet Eferdinger Becken im Zeitraum 2017-2019, durchgeführt von der Bietergemeinschaft blattfisch e.U. mit Sitz in Wels; Personal- und Betriebskosten sowie Biotopmanagement und Projekte der Stiftung für Natur des Naturschutzbundes OÖ; Zuschuss für voraussichtlich 1.000 Führungen im Jahr 2017 des IFAU, Institut für Angewandte Umweltbildung mit Sitz in Steyr. Den Großteil der Gelder (rund 2,5 Mio. Euro) erhält der Nationalpark Kalkalpen für den laufenden Betrieb im heurigen Jahr.
Verbesserung des Wohnumfeldes
Das Land OÖ fördert mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien den (nachträglichen) Einbau von Alarmanlagen. In dieser Sitzung wird eine Fördersumme von über 71.000 Euro für 81 Ansuchen zur Verfügung gestellt.
Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen
Insgesamt 1,6 Mio. Euro (Förderungen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen) können für soziale Projekte und Programme verwendet werden: Projekt EULE – Erwachsenenbildung für Menschen mit Beeinträchtigung des Vereines zur Förderung von Arbeit und Beschäftigung FAB in Linz; Empowermentcenter 2017 der Selbstbestimmt Leben Initiative OÖ in Linz; Projekt "Wachsame Sorge Betreuung" des Bildungszentrums Salzkammergut in Ebensee; laufender Vereinsaufwand 2017 des Vereines SHT-Lobby – Schädel-Hirn-Trauma-Lobby in Wels; Ausbildungslehrgang „Fachsozialbetreuer Schwerpunkt Behindertenbegleitung“, durchgeführt vom Berufsförderungsinstitut Oberösterreich; Kinderbetreuung in Kooperation mit dem Projekt EMMA der OÖ GKK der Caritas für Menschen mit Behinderungen in St. Isidor; Informationstechnologie zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderungen des Vereines Kompetenznetzwerk KI-I in Linz; Umbau des Wohnhauses Altes Martinstift des Evangelischen Diakoniewerkes in Gallneukirchen.
Verleihung der Bezeichnung "Erbhof"
Dem landwirtschaftlichen Anwesen Hintenhausgut in der Gemeinde Hartkirchen (Bezirk Eferding) wird als altererbter bäuerlicher Besitz – das Anwesen ist seit mindestens 200 Jahren innerhalb derselben Familie übertragen worden und sämtliche Bedingungen für die Erlangung des Rechtes sind erfüllt – das Recht zur Führung der Bezeichnung "Erbhof" verliehen.
Landesbeitrag für Wasserbauarbeiten
Den Gewässerbezirken Braunau am Inn, Gmunden, Grieskirchen und Linz werden für den Geräte- und Maschineneinsatz bei Wasserbauarbeiten durch Flussaufsichtspersonal des Landes und Geräteeinsatz (ohne Bundesförderung) 72.000 Euro überwiesen.
Regionale Infrastruktur
283.000 Euro werden für regionale Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Die Gelder unterstützen die Gemeinden Aspach, Lambach, Stadl-Paura und Weitersfelden beim Neu- und Umbau ihrer jeweiligen Gemeindestraßen.
Ortsentwicklung und Ortsbild
In dieser Sitzung wurde auch ein Landesbeitrag (Investitionsbeiträge an Gemeinden) im Rahmen der Ortsentwicklung und des Ortsbildes bewilligt: Die Gemeinde Grünburg im Bezirk Kirchdorf an der Krems erhält für die Neugestaltung des Ortsplatzes einen Zuschuss in Höhe von knapp 71.000 Euro.
Quelle: Land Oberösterreich