Salzburg: Landtagswahl - Wahlbehörde beschließt Zuteilung der Mandate
Änderungen bis Angelobung wahrscheinlich / Alle Abgeordneten im Überblick / Klubstärke bei allen Parteien
(LK) Am 23. April haben 269.190 Salzburger*innen eine gültige Stimme bei der Landtagswahl abgegeben. Die Landeswahlbehörde hat nun nach Ablauf der gesetzlich vorgesehenen Fristen die 36 Mandate fixiert. Die Besetzung durch die jeweiligen Parteien wird sich voraussichtlich bis zur Konstituierung des Landtags am 14. Juni noch ändern.
Die Landeswahlbehörde hat gestern die Zuteilung der 36 Landtagsmandate Mandate beschlossen. Die ÖVP hält zwöl Sitze, die FPÖ zehn, die SPÖ sieben, die KPÖ vier und die Grünen drei.
Die ÖVP hat nun zwölf Mandate, die FPÖ zehn, die SPÖ sieben, die KPÖ vier und GRÜNE drei. In den vergangenen Wochen haben die fünf zukünftig im Landtag vertretenen Parteien entschieden, welche Personen für sie in den Salzburger Landtag einziehen sollen. „Am gestrigen Donnerstag wurde die Mandatszuteilung durch die Landeswahlbehörde einstimmig beschlossen“, betont Landeswahlleiter Michael Bergmüller.
Bergmüller: „Änderungen jederzeit möglich.“
Landeswahlleiter Michael Bergmüller geht davon aus, dass sich die personelle Zusammensetzung des Plenums noch ändern wird: „Etwa nach dem Ende der Regierungsverhandlungen, wenn feststeht, wer der neuen Landesregierung angehört. Dann werden wir mit Mandatsverzichten der zukünftigen Regierungsmitglieder konfrontiert. Aber auch der Wechsel in den Bundesrat oder andere persönliche Gründe können zu einer Änderung führen“, so Bergmüller.
Mandatsverzichte werden bis zur ersten Sitzung eingebracht
Spätestens rund um den 14. Juni werden sich zugewiesenen Mandate noch einmal stärker ändern. An diesem Datum wird sich voraussichtlich der neue Landtag konstituieren. „Die Erfahrung zeigt, dass bis zu sieben Personen, also exakt die Anzahl der Mitglieder der Landesregierung, in ein Landtagsmandat ‚nachrücken‘. Die finalen 36 Abgeordneten kennen wir kurz vor dem 14. Juni. Bis dahin müssen alle Mandatsverzichte, etwa durch die zukünftigen Mitglieder der Landesregierung, der Landeswahlbehörde gemeldet werden“, so Bergmüller.
Elf sind „neu“
Schon jetzt steht fest, dass elf Männer und Frauen erstmals als Landtagsabgeordnete in den Salzburger Landtag einziehen. Je vier "Neue" kommen von der FPÖ und der KPÖ, zwei von der SPÖ und eine von der ÖVP. Besonders viele neue Abgeordnete – vier an der Zahl - kommen aus der Stadt Salzburg. Das KPÖ-Grundmandat im Flachgau wird somit mit einer Stadt Salzburgerin besetzt. Je zwei „Neue“ kommen aus dem Pinzgau und dem Tennengau und je einer lebt im Flachgau, im Pongau und im Lungau. Vor der Regierungsbildung stellen sich die „Neuen“ Abgeordneten wie folgt dar:
- Bettina Brandauer (SPÖ)
- Kay-Michael Dankl (KPÖ)
- Eduard Egger (FPÖ)
- David Egger-Kranzinger (SPÖ)
- Christian Eichinger (KPÖ)
- Natalie Hangöbl (KPÖ)
- Sarah Pansy (KPÖ)
- Christian Pewny (FPÖ)
- Rene Sauerschnig (FPÖ)
- Camilla Schwabl (ÖVP)
- Anton Zuckerstätter (FPÖ)
Gesamtüberblick zum Beschluss der Landeswahlbehörde
36 Abgeordnete werden am 14. Juni, an diesem Datum konstituiert sich der neue Landtag, im Chiemseehof angelobt. Geordnet wurden die Parteien nach der Mandatsstärke in neuen Salzburger Landtag, die Mandatsträgerinnen und -träger sind in alphabetischer Reihenfolge aufgelistet.
Zwölf Abgeordnete für die ÖVP
- Daniela Gutschi (Grundmandat Flachgau)
- Wilfried Haslauer (Landeswahlvorschlag)
- Martina Jöbstl (Grundmandat Stadt Salzburg)
- Wolfgang Mayer (Landeswahlvorschlag)
- Brigitta Pallauf (Landeswahlvorschlag)
- Hans Scharfetter (Grundmandat Pongau)
- Hannes Schernthaner (Grundmandat Pinzgau)
- Johann Schnitzhofer (Grundmandat Tennengau)
- Stefan Schnöll (Grundmandat Flachgau)
- Camilla Schwabl (Grundmandat Pinzgau)
- Josef Schwaiger (Grundmandat Flachgau)
- Karl Zallinger (Grundmandat Stadt Salzburg)
Zehn Abgeordnete für die FPÖ
- Karin Berger (Landeswahlvorschlag)
- Eduard Egger (Landeswahlvorschlag)
- Hannes Költringer (Grundmandat Flachgau)
- Christian Pewny (Landeswahlvorschlag)
- Alexander Rieder (Grundmandat Pongau)
- Rene Sauerschnig (Grundmandat Pinzgau)
- Andreas Schöppl (Grundmandat Stadt Salzburg)
- Marlene Svazek (Landeswahlvorschlag)
- Andreas Teufl (Grundmandat Flachgau)
- Anton Zuckerstätter (Grundmandat Tennengau)
Sieben Abgeordnete für die SPÖ
- Bettina Brandauer (Landewahlvorschlag)
- David Egger-Kranzinger (Landeswahlvorschlag)
- Sabine Klausner (Grundmandat Pongau)
- Markus Maurer (Grundmandat Flachgau)
- Roland Meisl (Landeswahlvorschlag)
- Barbara Thöny (Grundmandat Pinzgau)
- Michael Wanner (Grundmandat Stadt Salzburg)
Vier Abgeordnete für die KPÖ
- Kay-Michael Dankl (Landeswahlvorschlag)
- Christian Eichinger (Grundmandat Stadt Salzburg)
- Natalie Hangöbl (Grundmandat Flachgau)
- Sarah Pansy (Landeswahlvorschlag)
GRÜNE erhalten drei Abgeordnete
- Martina Berthold (Grundmandat Stadt Salzburg)
- Simon Heilig-Hofbauer (Landeswahlvorschlag)
- Kimbie Humer-Vogl (Landeswahlvorschlag)
Alle zukünftigen Landtagsparteien haben Klubstärke
Im nächsten Schritt werden die zukünftigen im Landtag vertretenen Parteien die finalen Besetzungen bei der Landeswahlbehörde melden. Noch vor der ersten Landtagssitzung werden die Abgeordneten ihre Klubs gründen und Klubvorsitzende bestimmen. Alle im Landtag vertretenen Parteien haben Klubstärke (mindestens drei Mandate) erreicht und werden somit in allen Ausschüssen stimmberechtigt vertreten sein.
Quelle: Land Salzburg