Vorarlberg: LTP Sonderegger - „Ein Vorsitzjahr der Herausforderungen für die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz“
Vorarlberger Landtag/Mathias Bertsch
Vorarlbergs Landtagspräsident bei „Übergabesitzung“ mit Leitungsgremium
Bregenz (VLK) – Landtagspräsident Harald Sonderegger blickte im Rahmen der heutigen (11.12.) „Übergabesitzung“ des Steuerungsausschusses der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) auf ein außergewöhnliches Vorsitzjahr zurück. Er bot dem neuen Vorsitz-Kanton St. Gallen alle Unterstützung an: „Wir steuern das Boot gemeinsam auch 2021 erfolgreich weiter!“
Die Covid-19-Pandemie hatte gravierende Auswirkungen auf die Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, hielt Sonderegger in seinem Resümee zur Vorsitzführung seines Landes fest. Umso bedeutender war deshalb der einstimmige Beschluss in der Herbstsitzung in Schruns, so der Landtagspräsident: „Die Resolution zur grenzüberschreitenden Pandemieplanung und zum koordinierten Vorgehen im Bodenseeraum stellt ein Musterbeispiel für grenzüberschreitende Zusammenarbeit dar. Sie ist ein wichtiges Zeichen und ein wichtiger Schritt, um der Exekutive im Kampf gegen die Pandemie den Rücken zu stärken und alles dafür zu tun, dass unsere Grenzen im Rahmen des Möglichen offenbleiben.“ Die Internationale Bodensee-Konferenz hat die Resolution bereits aufgegriffen und will – wie von der IPBK vorgeschlagen – ihre Kommission „Gesundheit und Soziales“ als überregionale Drehscheibe (Share-Point) einsetzen. Dahinter steht die Absicht, den ständigen Expertenaustausch in der Region sicherzustellen und bei Bedarf zügig abgestimmte Maßnahmen setzen zu können.
Landtagspräsident Sonderegger betonte betreffend den Vorsitzwechsel: „Es steht ein ebenso herausforderndes Jahr bevor, wie es das vergangene bereits war“. Von Vorarlberger Seite sagte er deshalb den weiteren IPBK-Steuerungsausschussmitgliedern alle Unterstützung zu. Matthias Renn vertrat bei der Sitzung den Kanton St. Gallen (IPBK-Vorsitz 2021) und Kantonsratspräsidentin Margrit Müller den Kanton Appenzell Ausserrhoden (IPBK-Vorsitz 2022). Der Steuerungsausschuss legte heute den „Fahrplan“ der IPBK für das kommende Jahr fest und befasste sich mit der Pendenzenliste für die vom neuen Vorsitz St. Gallen weiterzuführenden Themenbereiche.
Zur Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz:
Die IPBK ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich mit dem gemeinsamen Ziel, die Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Sie fördert außerdem den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene.
Der Vorarlberger Landtag hatte in diesem Jahr den Vorsitz inne.
Quelle: Land Vorarlberg