Salzburg-Stadt: Klubs und Fraktionen - Künftig auch Ausgaben öffentlich einsehbar

Slide background
Stadt Salzburg

17 Sep 14:00 2019 von Redaktion Salzburg Print This Article

Stadtsenat einstimmig für Veröffentlichung auf Stadthomepage

Einstimmig sprachen sich die Mitglieder des Salzburger Stadtsenates am Montag, 16. September 2019, dafür aus, künftig Einnahmen und Ausgaben der Klubs und Fraktionen im Salzburger Gemeinderat auf der Homepage der Stadt Salzburg zu veröffentlichen. Die NEOS hatten einen entsprechenden Antrag gestellt.

Bereits jetzt ist die Höhe der Förderung (2019: von 18.000 € für die KPÖ mit einem Mandatar bis zu 159.600 € für die ÖVP mit 16 Mandatar*innen) auf offenerhaushalt.at abrufbar – nicht jedoch die Verwendung der Gelder. Ob sie widmungsgemäß erfolgte, wird freilich jährlich vom Kontrollamt überprüft. Nach Kenntnisnahme werden die Ergebnisse dieser Prüfung künftig veröffentlicht. Auf die zusätzliche Einschaltung von zwei Wirtschaftsprüfern, wie von den NEOS im Antrag verlangt, wird verzichtet, um kleine Fraktionen finanziell nicht unverhältnismäßig zu belasten. Der endgültige Beschluss dazu erfolgt am Mittwoch im Gemeinderat.

An diesen leitete der Stadtsenat auch die weitere Vorgangsweise in Sachen Haltestelle Weidenstraße bzw. Birkensiedlung der Obuslinie 5 weiter. Bis Mittwoch wird von der Stadtplanung eine „Schleppkurve“ zur Erhebung des tatsächlichen Flächenbedarfs ermittelt. Grundsätzlich wolle die Stadtpolitik den Wünschen der Bewohner*innen entgegen kommen, so der Tenor im Senat.


www.stadt-salzburg.at


Quelle: Stadt Salzburg



  Markiert "tagged" als:
  Kategorien:
Redaktion Salzburg

Redaktion Tennengau

Weitere Artikel von Redaktion Salzburg