Kärnten - Landtagspräsident Rohr zog Bilanz über Arbeit des Jahres 2018
Foto: LPD Kärnten/Helge Bauer
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Intensives Arbeits- und Sitzungsjahr - 15 Landtagsitzungen, zwei Schülerlandtage, eine Europapolitische Stunde - Landhaushof wird 2019 barrierefrei umgebaut
Zum traditionellen Pressebrunch mit dem Rückblick 2018 und Ausblick 2019 über die politische Arbeit des Kärntner Landtages lud heute, Donnerstag, Landtagspräsident Reinhart Rohr in den Kärntner Landtag.
"2018 war ein spannendes Jahr für Kärnten. Mit der Abschaffung des Proporzes durch die neue Landesverfassung, der Bildung einer Koalitionsregierung und dem Wechselspiel zwischen der Koalition in der Regierung und der Opposition im Landtag gab es neue Spielregeln und neue Herausforderungen", stellte Rohr am Beginn seiner Ausführungen fest. Diese Veränderungen schlagen sich auch in der personellen Ausstattung des Landtages und seiner räumlichen Adaptierung nieder. "Ab Februar 2019 wird es im Landtagsamt eine A-Planstelle für relevante Europafragen geben. Zudem wurde die dritte Geschossebene ausgebaut", teilte Rohr mit. In Summe wurden 400.000 Euro in bautechnische Modernisierungen investiert.
Aus der Statistik für das Landtagsarbeitsjahr 2018 erwähnte Rohr die 15 Landtagsitzungen, davon zwei Sondersitzungen. Erstmals wurden auch zwei in der Verfassung festgeschriebene Schülerlandtage im April und Dezember abgehalten. "Die dort gefassten Beschlüsse sind in den Landtagsauschüssen durch die Abgeordneten verbindlich zu behandeln", hob er hervor. Als wesentliche Neuerung strich der Landtagspräsident auch die Einführung der europapolitischen Stunde am 22. November hervor.
Im Landtag gab es 2018 ebenfalls zwölf Präsidialkonferenzen, elf Aktuelle Stunden, 60 mündliche Anfragen 93 Ausschusssitzungen und 128 Ausschussbeschlüsse.
Besonders wurden vom Präsidenten die Modernisierungen im digitalen Bereich des Landtages hervorgehoben. "Wir haben 90. 000 Euro in den Livestream-Dienst und eine zeitgemäße Technik in den Landtagssaal investiert und hatten von April bis Dezember 24.533 Gesamtaufrufe, rund 1.700 pro Sitzung. 53,37 Prozent erfolgten durch Männer und 46,63 Prozent durch Frauen", nannte er konkrete Zahlen. Mittels der neuen Landtags-Mediathek, die auf der Landtagshomepage aufrufbar ist, kann man nun die einzelnen Landtagssitzungen oder einzelne Wortmeldungen jederzeit nach Sitzungsschluss abrufen.
Der Präsident hob auch die zwei großen Festakte im Wappensaal des Landtages (24. April: 500 Jahre Klagenfurt), 22. Oktober (100 Jahre Republik), die 10. Oktober Feier im Landhaushof und die Theaterpremiere "Damenwahl" des Theaters Wolkenflug am 12. November , ein Projekt zum Thema "100 Jahre Frauenwahlrecht" mit elf Aufführungen im Landtagssitzungsaal ,hervor. Ebenso erinnerte er an die Landtagspräsidentenkonferenz am Weißensee im Oktober und gab bekannt, dass es 2019 eine deutsche, europäische Landtagspräsidentenkonferenz in Brüssel geben werde. Fortgesetzt wird 2019 auch der halbjährliche Dialog mit jenen Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind, ebenso die von ihm bzw. vom Landtag initiierte "Plattform Politische Bildung"(www.PLATTFORM-POLITISCHE-BILDUNG.AT). Sie wurde im Herbst 2018 durch das Modul "Meine Gemeinde" erweitert.
Die barrierefreie Neugestaltung und Sanierung des Landhaushofes, Baubeginn ist im April 2019, ist mit rund zwei Millionen Euro veranschlagt. "Insgesamt wird in guter Abstimmung mit dem Denkmalschutz eine neuer, barrierefreier Platz errichtet und auch ein neues Lichtkonzept installiert und damit das Landhaus aufgewertet", so Rohr. Die Arbeiten sollen bis Dezember kommenden Jahres abgeschlossen sein.
Erfreut zeigte sich der Landtagspräsident über die Besucherzahlen des ganzjährig geöffneten Großen Wappensaales. "24.520 Menschen haben ihn von Jänner bis Mitte Dezember besucht", gab er bekannt.
Quelle: Land Kärnten