Kärnten: Kärnten-Koalition - Stabilität und vorausschauende Investitionen in schwierigen Zeiten
LH Kaiser, LR Gruber: Covid-Krise konnte Kärnten-Koalition nicht stoppen - Regierungsprogramm ist beinahe abgearbeitet. 2021 wurden 23 Regierungssitzungen abgehalten und 761 Beschlüsse einstimmig gefasst. Konjunkturbarometer sieht Kärnten 2022 im österreichischen Spitzenfeld.
Klagenfurt (LPD). Das Jahr 2021 war von einem Thema dominiert – Covid. Wie im vergangenen Jahr ist Kärnten gut durch die Pandemie gekommen und weist im bundesweiten Vergleich den zweitgeringsten Einbruch beim Bruttoregionalprodukt auf. „Wir haben unsere Leitsätze – aus der Krise herausinvestieren und aus der Krise herausqualifizieren – auch heuer erfolgreich umgesetzt“, sagt Landeshauptmann Peter Kaiser und verweist auf das aktuelle Konjunkturbarometer der Bank Austria, das Kärnten im Spitzenfeld aller neun Bundesländer sieht.
Auch Landesrat Martin Gruber ergänzte: „Die Wirtschaftsstatistiken bis hin zum Arbeitsmarktbericht geben uns Recht: Der Kärntner Weg, nachhaltig in die Regionen zu investieren, hat unser Land im Bundesländervergleich schneller aus der Krise gebracht.
Im Jahr 2021 wurden 23 Regierungssitzungen abgehalten, in denen 565 Beschlüsse einstimmig verabschiedet wurden. Weitere 196 erfolgten mittels Umlaufbeschluss. Zu vier Sitzungen wurden auch die Sozialpartner eingeladen und sechs Resolutionen wurden von der Landesregierung verfasst. „Trotz Covid haben wir den von der Kärnten-Koalition eingeschlagenen Weg beibehalten und bereits einen Großteil unseres Regierungsprogrammes abgearbeitet“, betonte LH Kaiser. Konkret angesprochen wurden von Landeshauptmann Kaiser die gigantischen Investitionen in den Wirtschaftsstandort Kärnten, die von Infineon und anderen Kärntner Großbetrieben getätigt wurden. Das Land Kärnten hat im selben Zeitraum Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur vorgenommen – so wurden etwa in die KABEG 50 Millionen Euro investiert, für den Neubau des Rudolfinums wurden 16 Millionen Euro aufgewendet. Weitere wichtige Investitionen wurden in den Bereichen Hoch- und Tiefbau, den Breitbandausbau, der LAWZ, in Sportstätten und in Schulen getätigt.
Ein Schwerpunktthema der Regierung waren 2021 arbeitsmarktpolitische Maßnahmen. „Die Erwerbstätigenquote ist in Kärnten so hoch wie noch nie und laut Prognosen wird die Arbeitslosenquote 2021 auf durchschnittlich 8,8 Prozent sinken“, sagt Kaiser und verweist auf die 70 Millionen Euro, die in den territorialen Beschäftigungspakt investiert wurden.
Im Bereich der Pflege wurden Maßnahmen getroffen, um pflegende Angehörige zu entlasten, auch die mobile Pflege wurde weiter ausgebaut. Bei der Pflege vor Ort nimmt Kärnten bereits eine Vorreiterrolle in Österreich ein. Im Sozialbereich wurde gemeinsam mit den Kooperationspartnern das landesweite bereitgefächerte Betreuungsprogramm weiter ausgebaut. Der Neubau des Rudolfinums, das kommenden September eröffnet werden soll, und der Erwerb des Bachmann-Hauses in Klagenfurt waren wichtige kulturpolitische Akzente des Jahres 2021. Der Landeshauptmann betonte abermals die sehr enge Zusammenarbeit mit der Volksgruppe und verwies auf den Erfolg der Ausstellung „CARINTIja“.
Im Zuge eines Ausblickes auf das Jahr 2022 präsentierte der LH folgende Schwerpunkte: Das Leben und der Umgang mit Covid und die Gestaltung der Zukunft des Landes über die Regierungsperiode hinaus. Dezidiert angesprochen wurde der Ausbau der Kinderbildung– und betreuung, die Ausbildung von Pflegekräften, der Glasfaserausbau, die Wasserschiene Kärnten, der Ausbau der Nutzung von erneuerbaren Energien, der öffentliche Personennahverkehr und die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene.
In seiner Bilanz betonte Landesrat Martin Gruber die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft und die Bevölkerung. Dennoch sei es gelungen rund 90 Prozent der Vorhaben aus dem Regierungsprogramm bereits abzuarbeiten bzw. in Angriff zu nehmen. „Wir haben heuer in die regionale Wirtschaft und massiv in die Straßen- und Wegeinfrastruktur investiert, wir haben uns um die Absicherung der regionalen Lebensmittelversorgung gekümmert und die größte Tarifreform für den öffentlichen Verkehr auf die Beine gestellt“, fasste Gruber zusammen. Beim Straßen- und Wegebau wurde 2021 mit über 50 Millionen Baubudget ein neuer Höchststand erreicht. Mit der Einführung des Kärnten Tickets konnte ein weiterer Modernisierungsschub im Öffentlichen Verkehr eingeleitet werden. Die neue Kärntner Bauordnung bedeute weniger Bürokratie, Deregulierung und die Unterstützung von Häuslbauern. Auch die Strukturreform im Tourismus wurde nach jahrelanger Diskussion umgesetzt.
„Der ganze Bereich Regionalität, von Investitionen in starke und lebenswerte Regionen bis hin zur regionalen Lebensmittelversorgung und -sicherheit war auch 2021 ein klarer Arbeitsschwerpunkt“, unterstrich Gruber, der insbesondere den Masterplan Ländlicher Raum hervorhob. Damit sei erstmals in klarer Handlungsplan vorgelegt worden, um den Ländlichen Raum Kärntens und seine Standortqualität als Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum zu erhalten. Zusätzlich wurden verschiedene Förderschienen und Projekte gestartet, um die regionale Lebensmittelversorgung zu stärken und abzusichern.
Ein Thema, das in Kärnten 2021 für sehr viel Aufsehen gesorgt habe, sei der Wolf, so Gruber. „Denn die Schäden und das Tierleid, die durch die Wiederkehr des Wolfs heuer in Kärnten verursacht wurden, haben ein neues Ausmaß erreicht.“ Er verwies daher auf eine entsprechende Verordnung, die bereits Anfang 2022 zum Beschluss vorgelegt werden soll.
Im Zuge eines Ausblickes auf das Jahr 2022 präsentierte der LH folgende Schwerpunkte: Das Leben und der Umgang mit Covid und die Gestaltung der Zukunft des Landes über die Regierungsperiode hinaus. Dezidiert angesprochen wurde der Ausbau der Kinderbetreuung, die Ausbildung von Pflegekräften, der Glasfaserausbau, die Wasserschiene Kärnten, der Ausbau der Nutzung von erneuerbaren Energien, der öffentliche Personennahverkehr und die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene.
Landesrat Gruber nannte unter anderem die Einführung einer Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln im öffentlichen Bereich sowie die Umsetzung eines Kärntner Regionalentwicklungsgesetzes als Vorhaben, die 2022 in Angriff genommen werden sollen. Auch am europaweit führenden Wasserstoffprojekt, bei dem grüner Wasserstoff in Kärnten produziert und nach Aufreinigung „doppelt“ verwertet werden soll, wird weitergearbeitet. Zusätzlich soll ein Tourismus-Kataster umgesetzt werden, als One-stop-shop für Investoren und Betriebe im Bereich Tourismus und insbesondere der Hotellerie geschaffen werden, um dem Bettenmangel entgegenzuwirken. „Wir werden auch 2022 einen klaren Fokus darauf legen, die Regionen und den Wirtschaftsstandort zu stärken“, so Gruber abschließend.
Quelle: Land Kärnten