Burgenland: Gemeindefinanzstatistik 2022 – investitionsstarkes Jahr für die burgenländischen Gemeinden
Foto: Landesmedienservice Burgenland
LH-Stv.in Eisenkopf: Aktuelle Daten attestieren den burgenländischen Gemeinden solide Finanzen
„Das Burgenland ist eines der wenigen Bundesländer in Österreich, welches die Finanzgebarung aller seiner Gemeinden erfasst, systematisch auswertet, präsentiert und veröffentlicht. Diese Informationen stehen allen Burgenländerinnen und Burgenländern transparent in der aktuellen Statistik für 2022 zur Verfügung“, sagte Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf bei der Präsentation der neuen Gemeindefinanzstatistik 2022 gemeinsam mit Bernhard Ozlsberger, dem Leiter der Abteilung 2 – Gemeinden, Landesplanung und Wirtschaft. Die vergangenen Jahre standen auch für die burgenländischen Gemeinden im Zeichen zahlreicher Krisen. Der Rückblick zeige, so Eisenkopf, dass die Kommunen im Burgenland gut durch diese schwierigen Zeiten gesteuert wurden und die Gemeinden vorsichtig mit den Finanzen umgegangen seien. „Dies zeigt sich auch in der neuen Gemeindefinanzstatistik, die allen voran eine ausgeprägte Investitionstätigkeit der Gemeinden im Jahr 2022 widerspiegelt“, sagte die LH-Stellvertreterin.
„Mit wichtigen Projekten und Investitionen konnten Arbeitsplätze in unserem Land und die regionale Wirtschaft abgesichert werden. In Summe wurden von den Gemeinden im Jahr 2022 Investitionen im Ausmaß von rund 126 Millionen Euro, vorwiegend in den Bereichen des Straßenbaus, der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung und dem Hochwasserschutz vorgenommen, was einem Plus von rund 12,5 Prozent gegenüber 2021 entspricht. Dieses Geld kommt unmittelbar der Bevölkerung zugute“, erläuterte die LH-Stellvertreterin. „Dieser Fokus der Investitionstätigkeit in den genannten Bereichen zeigt einmal mehr, dass die Daseinsvorsorge für die burgenländische Bevölkerung ein bestimmender Faktor ist, um die Gemeinden zukunftsfit und für die folgenden Generationen auszurichten.“ Ozlsberger ergänzte: „Die Investitionen von 126 Millionen Euro im Burgenland oder 425 Euro pro Kopf flossen in Infrastruktur, was sich nachhaltig positiv auswirkt.“
Statistik attestiert Gemeinden solide Finanzen
Teuerung und Energiekrise belasteten auch die burgenländischen Gemeinden. Höhere Aufwendungen auf Grund der sehr hohen Inflation bei einem gleichzeitigen geringfügigen Anstieg der Steuereinnahmen waren herausfordernd. „Die pro Kopf-Belastung liegt im Burgenland durchschnittlich bei rund 317 Euro. Die Gemeinden des Landes liegen damit im Spitzenfeld in einem Bundesländervergleich. Das unterstreicht den gemeinschaftlichen Weg von Land und Gemeinden, denn im Burgenland wird ein großer Teil der Kosten auf Basis eines für die Gemeinden günstigen Verteilungsschlüssels vom Land mitgetragen“, erklärte Eisenkopf. Ozlsberger führte aus: „Für die Kommunen waren die Änderungen im Bereich der Bedarfszuweisungen zu Jahresbeginn 2022 wichtig. Mit diesem höheren Basisbetrag haben die Gemeinden kein Geld verloren, was sich positiv auf die Stabilität der Kommunen auswirkte.“
Die LH-Stellvertreterin forderte in Zusammenhang mit den Gemeindefinanzen die Bundesregierung auf: „Der Bund zieht sich leider immer noch aus der Verantwortung: Denn Maßnahmen gegen die hohe Inflation und die damit verbundene Teuerung wurden entweder nur zögerlich gesetzt oder zeigten kaum Wirkung. Die Kommunen brauchen Entscheidungen“, betonte Eisenkopf. „Fakt ist, die Inflation in Österreich ist im europäischen Vergleich nach wie vor sehr hoch. Daher sehe ich hier den Bund in mehrfacher Verpflichtung. Es braucht neben der Berücksichtigung im Zuge der FAG-Verhandlungen auch nachhaltige finanzielle Unterstützung bei kommunalen Investitionen und Maßnahmen.“
Die operativen Einzahlungen konnten 2022 im Vergleich zu 2021 um mehr als acht Prozent auf rund 665 Millionen Euro gesteigert werden. Hingegen stiegen die Auszahlungen der operativen Gebarung im Vergleichszeitraum, getrieben durch die Teuerung, deutlich stärker und lagen 2022 bei rund 564 Millionen Euro, das einem Anstieg von nur knapp elf Prozent im Vergleich zu 2021 entspricht. Dieses positive Delta zwischen Einzahlungen und Auszahlungen dient den Gemeinden dazu, kommunale Investitionen umzusetzen beziehungsweise bestehende Darlehen zurückzuführen.
Unterstützung für Gemeinden
Mit dem Gemeindeservicereferat des Landes Burgenland wurde als zentrale Schnittstelle ein verlässlicher Partner der Gemeinden installiert, der rasch und unkompliziert Anfragen beantwortet bzw. richtig kanalisiert. „Durch gezielte Informationen und Serviceleistungen wie dem Gemeinde-WIKI unterstützt das Land die Gemeinden. Das erleichtert die finanzielle Steuerung und Planung und es lassen sich finanzielle Herausforderungen rechtzeitig erkennen“, erklärte Eisenkopf. Ergänzend zur Beratung gibt es ein Schulungsangebot für BürgermeisterInnen und VizebürgermeisterInnen sowie GemeinderätInnen in Kooperation mit der Akademie Burgenland. Neu im Bereich der Schulungen seien, ergänzte Ozlsberger, die Online-Kurzschulungen mit bis zu 150 TeilnehmerInnen. „Für die Gemeindeabteilung ist das Feedback, das wir in den Schulungen erhalten, wichtig. Denn so wissen wir, wie es den Gemeinden geht.“
Quelle: Land Burgenland