Salzburg: Ausschussberatungen des Salzburger Landtags am Vormittag
Beschlüsse zu sechs Tagesordnungspunkten gefasst
(LK) Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurden heute Vormittag sechs Tagesordnungspunkte behandelt.
Die Ausschüsse des Landtags fasste heute Vormittag Beschlüsse zu sechs Tagesordnungspunkten.
Zu Beginn standen die Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter*innen gemäß § 20 Abs 3 GO-LT und deren Festlegung gemäß § 47 Abs 1 GO-LT (TOP 1) auf der Tagesordnung.
Berichte des Rechnungshofs
Im Finanzüberwachungsausschuss wurden Berichte des Rechnungshofes betreffend Bildungsdirektionen (TOP 2), neue Formen der Kulturvermittlung aufgrund der COVID-19-Pandemie (TOP 3), der allgemeine Einkommensbericht 2022 (TOP 4) sowie der Tätigkeitsbericht 2022 des Rechnungshofes und Nachfrageverfahren im Jahr 2022 (TOP 5) sowie der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Tauernkliniken GmbH (TOP 6) behandelt und einstimmig zur Kenntnis genommen.
(LK) Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurden heute Nachmittag vier Tagesordnungspunkte behandelt.
Vier Beschlüsse fassten die Ausschüsse des Salzburger Landtags heute Nachmittag.
Nach der Mittagspause diskutierte der Finanzüberwachungsausschuss einen Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID-19-Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen: Datenaktualisierung 2022 (TOP 7), Berichte des Landesrechnungshofs betreffend Sonderprüfung Salzburg AG für Energie, Verkehr und Telekommunikation - externe Beratungsleistungen (TOP 8) sowie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022 (TOP 9) und nahm diese einstimmig zur Kenntnis.
Änderungen für öffentlich Bedienstete
Der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss behandelte eine Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Salzburger Landes-Beamtengesetz 1987, das Landes-Vertragsbedienstetengesetz 2000, das Salzburger Gemeindebeamtengesetz 1968, das Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 2001, das Magistrats-Bedienstetengesetz und das Salzburger Gleichbehandlungsgesetz geändert werden (TOP 10) und nahm diese einstimmig an.
Quelle: Land Salzburg